Flüchtlingsbürgschaften: Wer Wohltaten einfordert, muss sie auch bezahlen

Flüchtlingsbürgschaften Steuerfinanziert

Boehringer: Flüchtlingsbürgschaften: Wer Wohltaten einfordert, muss sie auch bezahlen

Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsansturms 2015 galt es unter willkommensbeflissenen Menschen als vornehm, Bürgschaften für Flüchtlinge einzugehen und ihnen damit die Einreise zu ermöglichen. Doch viele dieser Bürgen weigern sich nun, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Regierungen von Bund und Ländern leisten dazu auch noch Beihilfe.

Die gesetzliche Grundlage für Flüchtlingsbürgschaften ist §68 des Aufenthaltsgesetzes. Dort steht: “Wer sich der Ausländerbehörde oder einer Auslandsvertretung gegenüber verpflichtet hat, die Kosten für den Lebensunterhalt eines Ausländers zu tragen, hat sämtliche öffentlichen Mittel zu erstatten, die für den Lebensunterhalt des Ausländers einschließlich der Versorgung mit Wohnraum und der Versorgung im Krankheitsfalle und bei Pflegebedürftigkeit aufgewendet werden, auch soweit die Aufwendungen auf einem gesetzlichen Anspruch des Ausländers beruhen.”

Peter Boehringer, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, stellt hierzu klar: “Eine Bürgschaftsverpflichtung ist eindeutig eine individuelle Sache; doch der Regierung scheint das egal zu sein. Es gibt keinen Grund, warum die Staatshaushalte für die Flüchtlingsbürgen einstehen sollten. Pacta sunt servanda: Wer eine Verpflichtung eingeht, der muss sie erfüllen und kann sie nicht einfach auf den Steuerzahler abwälzen. Zumal die Mehrheit der Deutschen die Flüchtlinge nicht eingeladen hat. Bund und Länder schließen nun mit den angeblich wohltätigen Bürgen einen Vertrag zu Lasten Dritter – sogar noch Jahre rückwirkend. Das ist unredlich von allen Beteiligten.

Gute Taten auf fremde Kosten haben keinen moralischen Wert! Es bleibt dabei:
Die AfD ist in diesem Land die Verteidigerin rechtsstaatlicher Prinzipien und der letzte verbliebene Anwalt des Steuerzahlers.”




Boehringer: Lügen, Lachnummern und Lippenbekenntnisse zu Griechenland

Peter Boehringer Haushaltspolitischer Sprecher

Berlin, 16. Januar 2019. Noch Mitte des vergangenen Jahres verkündete Minister Scholz vollmundig, man habe mit der Nachprogrammüberwachung sichergestellt, „dass Griechenland auch in Zukunft weiter die Reformpolitik verfolgt, die in den letzten Jahren eingeschlagen worden ist.“ (29. Juni. 2018). Wie viel derartige Prognosen des Finanzministers wert sind, zeigte sich nur wenige Wochen später. Schon im Herbst hat die Regierung Tsipras den Reformkurs verlassen. In seiner Neujahrsansprache verkündete Tsipras zusätzliche Sozialleistungen in Milliardenhöhe. Viel Geld für eine 18-fach kleinere Volkswirtschaft als die deutsche und zudem ein offener Affront gegenüber den Gläubigern.

Peter Boehringer, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, dazu: „Wir haben 2019 Wahlen in Griechenland und in der EU, und die unheilige Allianz zwischen Tsipras und den Institutionen wird fortgesetzt: Tsipras verteilt mit beiden Händen Wahlgeschenke und bricht alle Absprachen aus den Rettungsprogrammen, doch Berlin und Brüssel schauen zu. Merkel leistet sogar aktive Wahlkampfhilfe. Der Eindruck drängt sich auf, dass man den Euro-Freund Tsipras unbedingt im Amt halten will – einmal mehr auf Kosten der gutgläubigen, aber schlecht vertretenen steuerzahlenden Bevölkerung.“

Das Bundesministerium der Finanzen konnte diese Bedenken heute im Haushaltsausschuss nicht ausräumen.

Peter Boehringer stellt fest: „Die griechische Wirtschaft kann innerhalb des Euro nicht gesunden und der offene Sozialismus des Herrn Tsipras macht die Sache nur noch schlimmer. Die Nachprogrammüberwachung der Gläubigerländer entpuppt sich als Farce, genauso wie es bereits die gesamte Griechenlandrettung war. Griechenland wird die Zusagen an die Institutionen schon im ersten Jahr nach seiner Entlassung aus dem ESM-Programm nicht einhalten. Es bleibt nur noch daran zu erinnern, dass Griechenland auch im letzten Jahr vor dem Eurobeitritt seine Zusagen an die Euroländer nicht eingehalten hatte. Lügen, Lachnummern und Lippenbekenntnisse bestimmen dieses Drama in vielen Akten auf Kosten der deutschen Steuerzahler.“




Weimarer Verhältnisse: Linksextremer Mordanschlag auf meinen MdB-Kollegen und Bremer Landesvorsitzenden Frank Magnitz

Linksextremer Mordanschlag

Weimarer Verhältnisse: Linksextremer Mordanschlag auf meinen MdB-Kollegen und Bremer Landesvorsitzenden Frank Magnitz

MORDANSCHLAG auf meinen MdB-Kollegen Frank Magnitz:

Das ist die Tat der Linksextremen und ihrer ebenso linksextremen Helfer in Anzügen (Altparteienpolitiker-Hetze gegen uns Bürgerliche und Heimatverteidiger) und in Jeans (Relotius-Lügen-Redaktionen von taz, tagesspiegel, SPIEGEL über SZ bis hin zu den ARD und ZDF!)!
Und ja, heute und morgen werden sie angesichts der Monstrosität dieser Tat ein paar heuchlerische Krokodilstränen weinen. Johannes (“Ich spreche nicht mit Rechtsradikalen”) Kahrs hat es bereits heute Vormittag getan. Er weiß genau, dass seine Totalverweigerung jeder Kommunikation mit uns Bürgerlichen, mit uns Euro-kritischen Fachpolitikern, seine Dauerhetze, seine Pöbelei und indirekte ständige Aufforderung zur Gewalt auch im Bundestag den Boden für diese Tat mitbereitet hat und dies auch künftig tun wird, wenn sich nicht endlich etwas GRUNDLEGEND im Verhalten der Linksextremen ändert! Also wird heute einmal “vorwärtsverteidigt”, weil er genau weiß, dass er und Seinesgleichen und ihr aggressives verbales Gewalt-Verhalten für die Fußtruppen der AntiFa wie ein Befehl wirkt und die Saat tätlich aufgeht, die rhetorisch seit Monaten AUCH im Bundestag gelegt wurde!

In den faktenfrei hetzenden Institutionen von EKD bis Gewerkschaften und Grüner Jugend ohnehin! All diese sollten sich heute nicht nur SCHÄMEN, sondern endlich UMDENKEN! Wir sind Demokraten durch und durch (u.E. viel bessere als die Altparteien). Wir sind FRIEDLICH durch und durch – und zeigen im Bundestag und außerhalb seit 15 Monaten extreme Frustrationstoleranz und Ruhe gegen extremen Hass auf allen Ebenen!

=> Unter Demokraten muss ehrlich und klar über Differenzen GESPROCHEN werden können. Weimarer Schlägerverhältnisse will niemand. Die Folgen kennen wir – und sie werden von LINKS derzeit vorbereitet und via AntiFa exekutiert, weil man in der Sache offenbar keine Argumente mehr gegen uns Wahrheitssprecher mehr hat. Gestern Abend ist Weimar ein Stück näher gekommen. Danke, Herr Kahrs, Herr Stegner, Herr Habeck, Frau Merkel, Bübchen Kühnert und (leider viele!) andere!

Es müssen nun folgen:

1. Endlich Durchsetzung des Verbots von Indymedia (Antifa-Schaltzentrale)

2. Verbot der AntiFa wie schon lange in den USA

3. Endlich scharfe Urteile gegen Links! Die Justiz ist auf dem linken Auge blind! Während Böllerwerfer vor Moscheen zu 10 Jahren Knast verurteilt werden, werden Farbbeutelattacken und sogar Bombenanschläge (wie eben in Döbeln) gegen “Rechts = Rechtsstaatlich-Bürgerlich” praktisch NICHT bestraft! Damit keinerlei Abschreckungswirkung, dadurch wurde der Bremer MORDanschlag gegen @FrankMagnitz erst möglich!

4. Sofortige Entlassung des ZDF-Kameramanns, der eben live während einer Sendung mit Schäuble ein gewaltverherrlichendes “AntiFa”-Shirt getragen hat.

5. Abmahnung der offenbar ungeeigneten “Korrespondentin” des politisch zu Neutralität angehaltenen ZDF-GEZwangsfernsehens, die “jeden, der nicht Grün wählt”, als “Nazi” ansieht, dies per Twitter öffentlich kundtut – und die dann noch (von den anderen Linksextremen sekundiert) sich noch feige auf “Ironie” herausreden will.

6. Usw usw – die Liste wäre um TAUSENDE Positionen und Personen fortzusetzen!

Und wichtig: An solchen Meldungen erkennt man schlaglichtartig, woher die Gewalt und der tätliche Hass und die Verfassungsfeindlichkeit WIRKLICH kommt. Und wie absurd und pervers auch nur die DEBATTE um eine VS-Beobachtung von UNS ist! Meine Forderung an den VS: Beobachtet und bekämpft endlich die LINKE Gefahr und Gewalt!

ZURÜCK ZU RECHT, FRIEDLICHER DEBATTE und ZIVILISATION! Wählen Sie künftig NUR NOCH AfD! Wenn wir die Mehrheiten nicht schnell erreichen, sind Weimarer Straßenkampfverhältnisse die Folge. Die Linksextremen und die Volksverächter, Grenzauflöser und “Multikulturalisten” haben gestern in Bremen einen Vorgeschmack geliefert.

Peter Boehringer




Boehringer: Die CSU schweigt oder folgt nur RHETORISCH der AfD-Forderung nach sofortiger Abschiebung straffälliger Asylbewerber

Gewalttätige Asylbewerber aus Amberg abschieben

Boehringer: Die CSU schweigt oder folgt nur RHETORISCH der AfD-Forderung nach sofortiger Abschiebung straffälliger Asylbewerber

Berlin, 2. Januar 2019. Peter Boehringer, MdB der AfD und Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Amberg-Neumarkt (OPf), mit einer erneuten Pressemitteilung zu den blutigen Gewaltexzessen Ende Dezember 2018 in Amberg durch zwei Afghanen, einen Iraner und einen Syrer, davon mindestens einer bereits länger polizeibekannt:

„Vier elend lange Tage nach der Hetzjagd durch Asylbewerber mit 12 Verletzten im bislang ruhigen und von Asyl-Bereicherung relativ verschonten oberpfälzischen Amberg wachen sie nun doch langsam auf: Unisono fordern nun plötzlich einige bislang strikt Willkommens-besoffene Politiker die ‚Abschiebung von Straftätern‘.

Schon zehn Stunden nach der Tat am Abend des 29.12. erneuerte ich in einer spontanen PM anlässlich der schrecklichen Gewaltorgie https://www.pboehringer.de/wer-unser-gastrecht-buchstaeblich-mit-fuessen-tritt-gehoert-sofort-abgeschoben die (natürlich uralte) gleichlautende Forderung der Alternative für Deutschland, welche die AfD im Gegensatz zu den jahrelangen Grenzöffnern und Nichtabschiebern der Altparteien und der Merkel-Regierung auch in der Praxis durchziehen würde.

Doch obwohl es nur Rhetorik ist: Immerhin MELDET sich z.B. Innenminister Seehofer zu Wort. Andere Amberger Politiker schweigen bis heute konsequent zur Hetzjagd von Amberg mit eindeutig Inländer-feindlichen Motiven der Asylbewerber: sowohl der CSU-MdB als auch der Landtags-Vertreter der Amberger CSU. Von lokalen Kandidaten ANDERER Parteien gar nicht erst zu sprechen. Auch die Verharmlosungen des Amberger CSU-Oberbürgermeisters sind nur schwer erträglich – siehe dazu das Statement des zuständigen AfD-Verbands „Amberg-Neumarkt“: https://www.werner-meier-afd.de/herr-cerny-sucht-das-glueck .

Müßig zu betonen, dass auch die Medien regional wie national auch im Falle Amberg wieder einmal die zugleich zeitlos-zwingende wie hoch aktuelle AfD-Forderung nach sofortiger Abschiebung von derart straffälligen Asyl-Kriminellen bis heute völlig ignorieren – und nur über die (unglaubwürdige und minimale) Rhetorik Seehofers berichten. Obwohl diese hier ja sogar einmal völlig deckungsgleich mit der Forderung der AfD wäre – sowie übrigens auch mit der der Polizeigewerkschaft.

Wo bleiben die wochenlangen Sondersendungen und Titelseiten-Artikel, wie sie im ANGEBLICH (!) umgekehrten Fall einer „Inländerhetzjagd“ auf Ausländer (die es in Chemnitz nachweislich nie gegeben hat, Verletzte dort schon gar nicht) permanent ausgestrahlt und gedruckt wurden? Sogar der Wahrheitssprecher und ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Maaßen wurde damals zum Rücktritt gezwungen, obwohl er einfach nur seinen Job gemacht und die realen Fakten („keine Hetzjagd in Chemnitz“) ausgesprochen hatte!

Nach Amberg sollten umgekehrt diejenigen gehen müssen, die ihren Job (den Schutz des deutschen Volkes durch endlich wieder rechtskonforme Zustände an den deutschen und EUropäischen Grenzen) seit mindestens drei Jahren mit Vorsatz eben NICHT machen! “




Das System Relotius lebt in den post-Relotius-Medien fort

pb "Sagen, was ist"

Das System Relotius lebt in den post-Relotius-Medien fort

Das linksmediale Kampfsystem und seine “werteorientierten” Lügen ändern sich nicht

Immer mehr wahrheitsverbundene und erfahrene Journalisten legen dar, dass Claas Relotius nur die über die Oberfläche gehobene und damit nun erkennbare Spitze eines Eisbergs systemischer Erfindungen bzw. ideologischer Verdrehungen ist.

So schreibt etwa n-tv-Urgestein Michael Mross https://www.mmnews.de/vermischtes/103159-erregungs-vieh :

„Medien transportieren kaum noch Fakten. Rot-grüne Vorgaben filtern die Realität nicht nur, sie schaffen sogar eine eigene. Da passte Claas Relotius perfekt. Es geht nicht darum, Fakten (‚Sagen was ist‘) wertfrei wiederzugeben und den Leser urteilen zu lassen. Die Welt des SPIEGEL ist einfach: 3x Trump, 2x AfD und 1x Putin. Es geht darum, Wirklichkeit so zu verzerren, dass ein [bereits vorher faktenfrei festgelegtes] Bild entsteht.“

Und bei „TichysEinblick“ wird festgestellt https://www.tichyseinblick.de/meinungen/claas-relotius-ist-ein-mutiger-und-werteorientierter-journalist :

„Geliefert wie bestellt: Claas Relotius ist ein mutiger und werteorientierter Journalist. Wir könnten bei all den Geschichten nun von Lügen sprechen, aber der ARD-Journalist Georg Restle hat gezeigt, dass man es auch besser formulieren kann. Ich schlage daher folgende Sprachregelung vor:

‚Claas Relotius hat sich dem Neutralitätswahn im Journalismus verweigert. Er hat mutig aufgehört, nur abzubilden, was ist. Er hat stattdessen einen werteorientierten Journalismus gepflegt.‘

Das ist eine Formulierung der Causa Relotius, mit der ich bei den öffentlich-rechtlichen Wertepflegern bestimmt sehr weit kommen würde. Diese Worte sind nämlich nur eine geringfügige Änderung einer Aussage, die Georg Restle so tatsächlich auf Twitter geschrieben hat:

‚Journalismus im Neutralitätswahn. Warum wir endlich damit aufhören sollten, nur abzubilden, ‚was IST‘ [sic!]. Mein Plädoyer für einen werteorientierten Journalismus.‘ …

Darum geht es. Der Journalismus von heute soll Debatten erledigen, nicht fördern. Claas Relotius wilderte in diesem Umfeld und er ist gewiss nicht der einzige Jäger mit wildem Jägerlatein.“

Georg Restle zu Journalismus 2018

“Journalismus im Neutralitätswahn” von Georg Restle

Relotius ist kein Einzelfall und kein reiner SPIEGEL-Skandal. Die vollideologisierte, manchmal frei erfindende, hoch suggestive, belehrende und fast immer linkslastige Berichterstattung der Mainstreammedien hat seit langem System. Relotius stellt geradezu ein pars pro toto für dieses System dar. „Relotius-Medien“ trifft es künftig also noch besser als „Lügenpresse“ oder „Lückenpresse“. Pauschalierung und ungebührliche Kollektivverhaftung aller (auch redlichen) Journalisten? Klar – aber genau das ist ein Kernelement der Relotius-Medien selbst! Die verbliebenen unabhängigen, neutralen und redlichen Journalisten müssen sich glaubhaft und dauerhaft von diesem System distanzieren, um hier ausgenommen zu werden. Und ja, das bedeutet fehlende Gebührengelder, wegfallende Staatsprotektion und zunächst schlechtere Karrierechancen. Es gibt heute kein richtiges Verhalten im falschen (Relotius-)System mehr. Dafür hat der Einheits-Mainstream die Lügen und Erfindungen schon viel zu lange viel zu weit getrieben.

Das Zurechtbiegen von „Fakten“ oder die Übernahme ungeprüfter Information à la Relotius ist auch bei den ANDEREN ehrbaren Journalisten des SPIEGEL sehr ausgeprägt.

Ich selbst bin eines der Rufmord-Opfer dieses Journalismus. Bei meiner Wahl zum MdB im Herbst 2017 sowie noch einmal Anfang 2018 bei meiner Wahl zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestags ließen insbesondere der SPIEGEL (die notorische AfD-Hasserin Melanie Amann et al) und die linksextreme Süddeutsche Zeitung samt GEZwangsfinanziertem NDR/WDR keine Verdrehung oder Auslassung von Kontext unversucht, um meinen bis dahin guten Ruf als Publizist praktisch faktenfrei in den Dreck zu ziehen. Das Ergebnis ist immerhin ein heute bis zur Unkenntlichkeit entstellter Wikipediaeintrag. Hier zur Info der NOCH NICHT entstellte von Mitte 2017 https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Peter_Boehringer&oldid=168407100 – vergleichen Sie damit gerne das Zerrbild des aktuellen Eintrags, in dem völlig freie Erfindungen (wie zB angebliche Sprüche von mir gegen die Freiwillige Feuerwehr) unlöschbar bleiben, da sie von anonymen, linksextremen Wiki-Administratoren als „Wahrheit“ verteidigt werden. Einer davon mit Kampfnamen „Feliks“ ist inzwischen gar nachweislich als Funktionär der „LINKEN“ geoutet worden https://kenfm.de/tagesdosis-11-9-2018-wikipedia-die-mcmedien-und-die-enttarnung-von-feliks . Das sind die ach-so-„neutralen“ „Journalisten“, die mit denen des Relotius-Mainstreams der linksextremen sogenannten „Leitmedien“ kollaborieren!

Ich forderte Frau Amann und andere Realitätsverzerrer schon vor fast einem Jahr dazu auf, die mir vorgeworfenen Veröffentlichungen mit angeblichen Beleidigungen zu belegen, zumal damals dank extremer Verbreitung über Nachrichtenagenturen in die ganze Welt praktisch alle anderen „führenden“ Einheits-Medien Ausgangsmythen des SPIEGEL abgeschrieben haben. Insbesondere eine angebliche, fast drei Jahre alte „Rundmail“ wurde niemals belegt. Trotz Aufforderung hat sich bei mir (und offenbar auch beim SPIEGEL) bis heute niemand gemeldet, der das von mir angeblich verbreitete Massen-„Mailing“ erhalten hat! Allenfalls eidesstattlichen Aussagen von (im konkreten Fall eines Massen-„Mailings“ mindestens zehn) Empfängern hätten Beweiskraft für eine behauptete „Rundmail“ mit behauptetem öffentlichen Charakter.

Wie soll man die NICHTversendung einer solchen „Rundmail“ belegen? Das ist ein Ding der Unmöglichkeit! Einsicht in diese logische Trivialität darf man aber beim SPIEGEL nicht erwarten. Siehe dazu unten die aktuelle Dokumentation meines Diskussionsstands mit Frau Amann. *)

Bei einem angeblichen Massenmailing sollte man zumindest erwarten, dass es dem SPIEGEL leicht fallen würde, eine solche „Rundmail“ an Hunderte Empfänger zu belegen. Doch bis heute: Schweigen im Walde – ein journalistisch ganz übles Vorgehen! Übrigens sind Email-Ausdrucke oder -Texte superleicht fälschbar und haben keinerlei Beweiskraft. Ich zaubere Ihnen in fünf Minuten eine Mail, in der sich Melanie Amann mit korrekter Mailadresse und stimmiger Abbindersignatur als glühende AfD-Verehrerin outen wird…

Selbst TATSÄCHLICH versendete Privatmails (z.B. an einen selbst zur Sicherung eines spontanen, noch nicht ausgegorenen Gedankens oder Textes, was ich von unterwegs fast jede Woche mal mache) hätten nicht ansatzweise Beweiskraft für irgendetwas und wären (da rechtlich geschützte Privatkommunikation) in einer seriösen, rechtsstaatlich-neutralen Welt mit freien privaten Gedanken weder verwertbar noch vorwerfbar! Die Gedankenfreiheit wird nicht nur schon von Schillers Marquis Posa eingefordert, sondern ist sogar in der eben 70 Jahre alt gewordenen „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ verbürgt . All diese Selbstverständlichkeiten aber gelten nichts mehr im heutigen „Qualitätsjournalismus“, dessen „Investigativität“ sich krass asymmetrisch fast nur „gegen Rechts“ richtet – und damit eben NICHT gegen die Regierenden, wie es in normalen Zeiten einer kritischen Presse eigentlich sein sollte!

Peter Boehringer zu Mainstreampresse

Das einzige, was an der Mainstreampresse heute noch kritisch ist, ist ihr Geisteszustand.

Sogar authentische, vorgeblich anstößige, Formulierungen müssten von einem seriösen Journalismus übrigens im VOLLTEXT, d.h. mit ggf. relativierendem oder satirischem oder metaphorischem KONTEXT zur Verfügung gestellt werden. Relotius hat genau das Gegenteil gemacht. Soweit seine „Zitate“ nicht gänzlich erfunden waren (wie zB im Fall des 99-jährigen Weißen Rose Mitglieds Traute Lafrenz https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fake-reporter-relotius-wie-der-spiegel-die-weisse-rose-missbrauchte-59156916.bild.html ), hat er oftmals den entscheidenden KONTEXT von angeblich „bösen“ Aussagen ausgelassen, um das gewünschte ideologische oder rufmordende Ergebnis zu erhalten. Auch weiterhin arbeiten Relotius-Medien-Schreiber ständig so, wenn es „werteorientiert gegen Rechts“ geht.

Fazit: Vielleicht wird es angesichts eines immer OFFENKUNDIGER und durchschaubar ideologisch berichtenden, systemisch lügenden Mainstreams bald einfacher, die zahlreicher werdenden kritischen Mediennutzer mit der Wahrheit zu erreichen. Sicher ist es aber nicht, denn dank des GEZwangsfinanzierten noch immer bestehenden Oligopols der Relotius-Einheitsmedien inklusive Wikipedia wird sich der endgültige Durchbruch der Wahrheit gegen die Lüge der Machtmedien noch eine Weile verzögern. Macht regiert über Geld auch medial die Welt. Dazu schrieb etwa 1932 der geschichtlich sehr belesene Stefan Zweig (in „Marie Antoinette“):

„Wenn zur Zeit der Renaissance vornehme Herren sich eines Unbequemen entledigen wollten, kauften sie sich einen sicheren Dolch[mörder] oder sie bestellten Gift. Das achtzehnte Jahrhundert [bis eben hin zur heutigen Gegenwart], philantrophisch geworden, bedient sich feinerer Methoden. Man mietet gegen politische Gegner nicht mehr Dolche, sondern eine Feder. Man lässt seine politischen Feinde [damit] nicht mehr körperlich, sondern moralisch erledigen.“

Das funktioniert zwar bis heute. Doch die Auflagen der Relotius-Medien sinken dramatisch. Kündigen Sie bitte auch weiterhin die Abos Ihrer Einheitsmedien. So lange, bis diese zu dem Preis verteilt werden, der ihrem Wert tatsächlich entspricht. Beim „Neuen Deutschland“ waren das 1989 zuletzt 15 Ost-Pfennige – bei realistischem Wechselkurs 4 West-Pfennige oder zwei Euro-Cent…

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*) Dokumentation des Relotius-Sytems beim Spiegel auch noch post Relotius:
Von: Peter Boehringer
Gesendet: 30. Dezember 2018
An: ‘Amann, Melanie’ (Der Spiegel)
Betreff: AW: Re: Ein Hauch von Relotius

[Antwort PB an Mailantwort von M. Amann (leicht gekürzt). Auf dieses Schreiben hin kam bis Redaktionsschluss keine weitere Stellungnahme durch M. Amann mehr an.]

Sehr geehrte Frau Amann,

Danke für Ihre Antwort. Halten wir also fest:

1. Der Spiegel verlangt regelmäßig schnelle und umfassende Antworten auf (oftmals hanebüchene und hoch suggestive) Fragen – gibt aber selbst keine solchen ab – selbst wenn die Fragen durchaus angebracht, angemessen und zT seit langem schwärend unbeantwortet sind. Zweierlei Maß also. Keine guten Voraussetzungen für eine selbstkritische Aufarbeitung des Relotius-Falles. Ich merke mir das auch für künftige „Presseanfragen“ des Spiegel. Einzeilerantworten genügen offenbar.

2. „Bewährter“ Spiegel-Tradition folgend, kann man zu den von Ihnen trotz Aufforderung nicht explizit beantworteten Fragen nun JEDE Antwort imaginieren und unterstellen – natürlich immer vom gewünschten politideologischen Ergebnis her kommend – also im Zweifel immer GEGEN die rufzumordende Person. Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

3. Eigentlich ist es ja sogar (schlechte) Spiegel-Tradition, sogar explizite DEMENTIS der Gegenseite zu ignorieren, wenn diese einmal (noch so abstruse) Unterstellungen und Phantasien nicht absolut gerichtsfest widerlegen kann. Das ist aber im Gegensatz zum Spiegel nicht mein Stil. Beweislastumkehr ist IHRE Methode. Und so GLAUBE ich Ihnen, dass Relotius bei Ihren Artikeln nicht mitgelogen hat. Sie hätten es dagegen nicht geglaubt, wenn ich es im umgekehrten Fall dementiert hätte. Aber ich sehe im Gegensatz zu den Autoren des Spiegel (wie auch vieler anderer Medien) die UNMÖGLICHKEIT ein, etwas zu belegen, das NICHT geschehen ist. Darum unten meine explizite Frage, wie man das Nichtversenden einer Massen-Rundmail belegen sollte?! Es sagt viel aus, dass Sie sie demonstrativ unbeantwortet ließen. Es ist ein wenig wie im Mittelalter. Auch da mussten Hexen belegen, keine zu sein. Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

4. Sie leugnen also unten nicht, dass es 2018 keinerlei neue Erkenntnisse gab, dass aber meine Einsetzung als Vorsitzender des Haushaltsausschusses einmal wieder ein Anlass war, rufmordend ebenso wie schon 2017 und 2016 mit unbelegten Vorwürfen gegen meine Person und mit uraltem Dreck zu schleudern. Und Sie leugnen auch nicht, dass Sie fälschlich „neue Erkenntnisse“ suggerierten – die es im Februar 2018 schlichtweg in keiner Weise gab. „Sagen, was sein SOLL“ also – nicht, „was IST“. Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

5. Sie verweigern weiterhin jede Antwort auf die mehr als berechtigte Frage nach Ihrer Art, Informationen fälschungssicher zu verifizieren. Unzulässige Beweislastumkehr und Behauptungsjournalismus also, weil man eben die Macht dazu hat, damit durchzukommen. Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

6. Sie geben implizit zu, keine eidesstaatlichen Erklärungen zu Ihrer Falschbehauptung einer faktischen Veröffentlichung einer Beleidigung per „Rundmail“ zu haben und halten den Mythos der faktisch öffentlichen „Rundmail“ aufrecht, weil Sie zusammen mit den anderen „Relotius-Medien“ und einigen Agenturen eben die Macht dazu haben. Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

7. Sie haben kein schlechtes Gewissen angesichts der von so vielen Opfern des Spiegels immer wieder abverlangten Beweislastumkehr! Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

8. Sie haben kein schlechtes Gewissen bei der Verwendung von unbelegten und zudem superleicht fälschbaren (Rund-)Emails? Wie wollen Sie und der „neue Spiegel“ dann verhindern, dass Sie (ggf. unbewusst und ohne kriminelle Energie) auch künftig Fakes wie Relotius verbreiten? Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

9. Sie haben kein schlechtes Gewissen bei der Verwendung von (ggf. sogar verfälschter oder manipulierter) Privatkorrespondenz?! Dabei wissend, dass das Post- und Briefgeheimnis nach GG, TKG und StGB geschützt ist! Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

10. Sie ignorieren die journalistische Grundregel des „Zwei-Quellen-Prinzips“, die im Falle einer Behauptung eines „Rundmailings“ eigentlich sogar ZWEIHUNDERT Quellen einfordern würde. Hier zum Nachlesen nochmals die Definition dieser Regel aus dem Recherchegrundkurs jeder Journalistenschule. In diesem Fall sogar eine Tagung in Ihrem eigenen Spiegel-Hochhaus (von 2010 – da war die Einhaltung dieser Grundregeln der Seriosität offenbar noch üblich): www.recherche-info.de/2010/03/29/das-zwei-quellen-missverstaendnis . Ein Hauch von Relotius-Journalismus?!

Fazit: MEHR als nur ein HAUCH von Relotius…

Sie bestätigen mit Ihrer „Antwort“ implizit, dass der Spiegel auch WEITERHIN mit seinen unseriösen, vollideologisch recherchierenden und extrem Enten-anfälligen unjournalistischen Praktiken fortfahren wird. MEHR als nur ein HAUCH von Relotius wohl dann auch beim „neuen, transparenten“ Spiegel.

Falls der Spiegel 2019 doch einmal seine einseitige Ausrichtung „gegen Rechts“ ausbalancieren und auch einmal in Richtung einer ANDEREN Partei als der AfD recherchieren will, sende ich Ihnen gerne genügend Material zu VIEL größeren und ECHTEN Skandalen von Parteien, die im Gegensatz zur AfD die Macht nicht noch jahrelang ANSTREBEN, sondern sie bereits seit Jahrzehnten HABEN und täglich unter massenhaftem Bruch der Gesetze missbrauchen – mit superteuren, irreversiblen und heute schon realen, üblen Folgen! Jeden Tag für enorm viele Menschen!

Regelmäßige Hinweise auf solche ECHTEN Skandale erhalten Sie auf meinem YT-Kanal – siehe z.B. das aktuelle Video „Jahresrückblick 2018“ https://www.youtube.com/pboehringer .

Der neue Spiegel sollte auch ein ideologisch wieder ausgewogener sein und in ALLE Richtungen „Sagen, was IST“. Besonders aber sollte er wieder kritisch gegen die REGIERENDEN sein – wie es Augstein sr. noch bis Anfang der 2000er Jahre bedingungslos war – bis hin zum Gefängnis und bei damals noch 50% mehr verkaufter Auflage.

Mit freundlichem Gruß,

Peter Boehringer

Von: Amann, Melanie
Gesendet: 30. Dezember 2018
An: Peter Boehringer
Betreff: Re: Journalistische Anfrage / Gelegenheit zur Stellungnahme
[Antwort M. Amann. Aus Gründen Email-Geheimnis ohne Sinnentstellung ganz leicht gekürzt sowie konkrete Email-Adresse gelöscht]

„Wir stehen zu der Berichterstattung, die im Übrigen ohne Mitwirkung von Herrn Relotius erfolgte. … Mit freundlichen Grüßen, Melanie Amann.“

Von: Peter Boehringer
Gesendet: 29. Dezember 2018
An: ‘Amann, Melanie’ (Der Spiegel)
Betreff: Journalistische Anfrage / Gelegenheit zur Stellungnahme

[Ursprüngliche Anfrage PB bei M. Amann (leicht gekürzt) ]

Sehr geehrte Frau Amann,

Ich komme erst jetzt zwischen den Jahren zu einer Anfrage, die eigentlich zeitlos seit langem und doch latent dringend war und ist – und die nun auch noch einen aktuellen Anlass hat: Nach eigenen Aussagen des Spiegel will dieser nun anlässlich des Relotius-Skandals eine Transparenzoffensive starten, die ja im Blatt auch bereits formal begonnen hat. Relotius hat in großem Stil die Wahrheit verfälscht. Dies oft auch bei Mitarbeit von Kolleg/Innen. Darum folgende Fragen. …

1. Hat Ihr Kollege Claas Relotius bei einem Stück mit Ihrer Namenszeile betreffend meine Person in irgendeiner Form mitgewirkt (schreibend oder in der Recherche oder sonstwie ideell beratend)? … Hinzu kommt, dass Sie damals im Februar 2018„neue“ Erkenntnisse des Spiegel insinuierten, die es in keiner Weise gegeben hatte (Ihre sog. „Belege“ zu einer nicht existenten „Rundmail“ von 2016 lagen Ihnen schon 2017 vor – und Sie hatten auch 2017 bereits ohne große Resonanz fast identisch dazu berichtet). Die aufgewärmte Veröffentlichung im Februar 2018 ohne neue Erkenntnisse und genau zeitgleich mit meinem Amtsantritt als Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags war darum natürlich kein Zufall. Genau dieses „vom politideologisch erwünschten Ergebnis her recherchierte“ und damit unjournalistische Vorgehen war auch ein Markenzeichen des linksjournalistisch hoch dekorierten Relotius in sehr vielen Artikeln. Sagen was (ideologisch) sein SOLL statt sagen was IST. Die Ähnlichkeit zum Vorgehen des frei erfindenden oder zumindest krass verfälschenden und rufmordenden Vorgehen des Kollegen Relotius bei Recherchen ist offenkundig – darum erscheint die Nachfrage heute durchaus angebracht und berechtigt.

2. Falls Nein zu Frage 1, folgende Nachfragen:

a. Halten Sie heute auch post Relotius an der Übernahme von angeblichen aber ungeprüften Emails im Indikativ wie in Ihrem Artikel weiterhin für angebracht („Boehringer hat … in einer Rundmail …“)?

b. Wie genau haben Sie damals die Echtheit der kompletten, unveränderten Email sowie deren Versand als „Rundmail“ verifiziert?

c. Hatten Sie damals mindestens zehn eidesstattliche Erklärungen von eindeutigen Empfängern genau dieser Mail vom 9.1.2016 vorliegen mit einem Wortlaut wie von Ihnen unterstellt? Oder einen öffentlichen Link zum Unterstellten?

d. Haben Sie wenigstens HEUTE (fast ein Jahr später) diese Eidesstattlichen Erklärungen vorliegen?

e. Wie genau sehen Sie heute post Relotius und angesichts der seriösen Arbeit des „NEUEN“ SPIEGEL die Beweislast bei angeblichen (und superleicht fälschbaren) Emails?

f. Genügt Ihnen noch immer ein Ausdruck oder ein ASCII-Text ohne gerichtsfeste Erklärung von mehreren Empfängern bei einer behaupteten „Rundmail“?

g. Wie könnte Ihrer Ansicht nach ein angeblicher Brief- oder Email-Schreiber belegen, eine angebliche oder veränderte Mail NICHT verfasst und als Rundmail versendet zu haben?

h. Wie genau haben Sie (vermutlich ohne zehn Empfänger zu kennen) damals den von Ihnen unterstellten Text der „Rundmail“ fälschungssicher verifiziert?

i. War / ist das „Zwei-Quellen-Prinzip“ im alten bzw. „neuen“ Spiegel ein/kein Grundprinzip journalistischer Seriosität?

j. Würden /werden Sie heute nochmals so vorgehen? Obwohl Ihnen damals wie heute mein Dementi bekannt ist?

k. Sehen Sie offenbar unbelegte und/oder Emails ohne eruierbare Empfänger auch heute noch journalistisch verwertbar als „Rundmails“ an?

l. Werden Sie im Lichte der neuen Transparenz und Seriosität des „NEUEN“ Spiegel den Artikel von damals angesichts offenkundig unbelegter Rufmord-Behauptungen zurückziehen, dh löschen?

3. Falls Nein zu 2. / unterste Teilfrage: Inwieweit unterscheidet sich dieses JEDER Behauptung gegen JEDEN belegfrei Tür und Tor öffnende Vorgehen von den Fakes des Claas Relotius?

4. Inwieweit verträgt sich der nicht belegbare und falsche Indikativ Boehringer hat in einer Massen-„Rundmail“ gesagt mit Augstein seniors Diktum (aktuell auf Ihrem Titelbild) „Sagen was ist!“?

In Erwartung Ihrer vollumfänglichen Stellungnahme zu allen Punkten, mit freundlichen Grüßen,

Peter Boehringer