ETHNISCHE SÄUBERUNG und VÖLKERMORD!

Aserbaidschan bombardiert Arzach / Bergkarabach

Aserbeidschan greift seit gestern Vormittag das christliche Bergkarabach an. Ein glasklarer unprovozierter Angriffskrieg. Die Reaktion der wertegebundenen und regelbasierten Ampel-Außenpolitik: Die Altparteien-Heuchler, die ach-so-“völkerrechtlich” unterwegs sind, SCHWEIGEN zu DIESEM natürlich völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Und ganz sicher werden auch keine Abwehrwaffen und umfassende Luftaufklärung von D und NATO an das christliche, angegriffene Land verschenkt. Manche Opfer sind für den Wertewesten eben unwichtiger und manche Täter und Taten nicht so schlimm wie andere… https://www.nzz.ch/international/aserbaidschan-greift-die-armenisch-besiedelte-region-nagorni-karabach-an-ld.1756920

 Hier der Hilferuf des Zentralrats der Armenier in Deutschland e.V. :

Aserbaidschan hat am Dienstag, den 19.09.2023 gegen 13.00 Uhr eine groß angelegte Militäroffensive gegen Bergkarabach gestartet. Es gibt Tote und Verletzte. Als Zentralrat der Armenier in Deutschland fordern wir von der Bundesregierung ein rasches Handeln gegenüber Aserbaidschan und die Verurteilung des von Aserbaidschan geführten Angriffs.

Seit dem Waffenstillstandsabkommen 2020 erleben wir anhaltende Aggressionen von Aserbaidschan gegen Bergkarabach und dessen Bevölkerung. Durch die Blockade des Lachin-Korridors zielt Aserbaidschan seit 9 Monaten darauf ab, die Bevölkerung auszuhungern. Dem folgt nun die Bombardierung der Hauptstadt Stepanakert. … Deutschland und die EU müssen endlich effektive Instrumente wie Sanktionen gegenüber Aserbaidschan einsetzen, um ein erneutes Blutbad und die Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach zu verhindern. Das Schweigen und Wegsehen endete 1915 schon einmal in einem Völkermord der armenischen Bevölkerung. Wir ersuchen damit die Bundesregierung, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um der historischen Verantwortung gerecht zu werden. 

„Wer ernsthaft an einen langfristigen Frieden glaubt, muss auch den Mut haben, die Sachen beim Namen zu nennen, um den Aggressor zu stoppen. Aserbaidschans Angriff hat ein Ziel: die armenische Bevölkerung von Arzach/Bergkarabach zu vertreiben. Dies ist eine Politik der ethnischen Säuberung. Dies ist Völkermord, und Deutschland muss alles unternehmen, um erneute Gräuel an den Armeniern zu verhindern“, sagte Jonathan Spangenberg, Vorsitzender des Zentralrats der Armenier in Deutschland.  Wir appellieren an die Bundesregierung, JETZT zu handeln: Mit Aserbaidschan einen neuen Lieferanten für Gas gefunden zu haben, darf nicht dazu führen, dass Deutschland anteilslos schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitfinanziert.

“Siebenstelliger Euro-Schaden!” wird sich mehr als bewahrheiten

Sie hatten es hier zuerst erfahren. Meine zunächst als absurd belächelte Schadenschätzung “Siebenstelliger Euro-Schaden!” wird sich mehr als bewahrheiten. Der immaterielle und symbolische Imageschaden für Deutschland und die ggf. irreparable Zerstörung dieses Wahrzeichens Deutschlands sind dabei noch nicht eingerechnet. Zudem beachte man bitte das “PS” unter meinem obigen Post von voriger Woche *) : Die “Letzte Generation” wird durch ihren Kampf gegen fossile Energie mitverantwortlich sein für MILLIONEN und ggf. (wenn wir sie nicht stoppen) MILLIARDEN an Opfern durch Energieknappheit! Die Rädelsführer sind mithin Mörder und Terroristen gegen die Menschheit. Die von ihnen verführten Minderjährigen leider verblendete Mittäter:

+++++++ Schändung des Brandenburger Tors https://www.tichyseinblick.de/meinungen/brandenburger-tor-letzte-generation Am 17. September retteten die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ die „Klimademokratie“ am Brandenburger Tor. Mithilfe präparierter Feuerlöscher pressten sie gelbe und rote Farbe in den Sandstein aller sechs Säulen des Brandenburger Tores und verschütteten Farbe auf den Pariser Platz. Der Schaden, den der Terrorakt hervorrief, dürfte, wie jetzt bekannt wird, kaum behebbar sein. Fachleute sind sehr skeptisch, dass man jemals die Säulen wird reinigen können. Was die Klimaextremisten je nach individueller Stimmungslage dosiert antreibt, dürften drei Motive und eine Charaktereigenschaft sein: Hass auf Deutschland, Hass auf die Demokratie, Hass auf die Friedliche Revolution und die Wiedervereinigung, denn dafür steht das Brandenburger Tor.

*) https://t.me/pboehringer/2345

Skandal im Bundestag: SPD-Abgeordnete vergleicht AfD mit Endometriose

Unsanktionierter Skandal im Bundestag: SPD-Abgeordnete vergleicht AfD mit Endometriose, einer krankhaften Wucherung der Schleimhaut!

Man erlebt im Bundestag immer wieder neue Tiefpunkte des Niveaus. Die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier unterbot in der gestrigen Sitzung nicht nur das intellektuelle Niveau des SPD-Parteitags vom Wochenende, sondern auch das eh schon immer qualitativ unterirdische Hetzniveau der BT-Altparteien gegen die AfD.

Skandal im Skandal: Die amtierende BT-Präsidentin Aydan Özoğuz (SPD) sanktionierte die unfassbare Entgleisung NICHT mit sofortigem Ordnungsruf, noch nicht einmal mit einem minimalen Hinweis auf “unparlamentarische Sprache”! Das Ganze geschah übrigens in einem TOP, der sich mit einer ANDEREN, ebenso parteiisch agierenden BT-Vize-Präsidentin beschäftigte, die eigentlich mangels Legitimation durch eine sie tragende Fraktion gar nicht mehr im Amt sein dürfte (Petra Pau von der nicht mehr existenten LINKE-Fraktion), die übrigens in derselben Debatte von einem DRITTEN BT-Vize (Wolfgang Kubicki von der FDP) demagogisch und extrem ad hominem argumentierend und letztlich pro domo in eigener Hetzsache verteidigt wurde. Hier zur Doku das Transkript der letzter Sätze von Breymaiers Rede: Breymaier (SPD), 13.12.23, 22.15 Uhr im Deutschen Bundestag [am Ende einer ohnehin schon üblen Rede]:

” … Endometriose … Eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen – also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!” [Gelächter bei den Ampelfraktionen]

[Hier ab Min 4: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7604938#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0OTM4&mod=mediathek]

=> Entmenschlichung, quasi Nazi-Sprech (Menschen als Krankheitserreger), Delegitimierung und Herabwürdigung des Parlaments und speziell einer Fraktion darin, unparlamentarische Sprache ohnehin. Man stelle sich nur vor, die AfD hätte sich auch nur annähernd so etwas erlaubt!

Verfassungsklage-Antrag abgelehnt: Die Union redet schön, tut aber nichts

Abstimmung im Bundestag 15.12.2023

So viel zur Bereitschaft der Union, die angeblich auch von der Union erkannte Verfassungswidrigkeit des Ampel-Haushalts per Verfassungsklage („Normenkontrollklage“) zu stoppen. Es gab vorgestern im Bundestag bei der von uns beantragten namentlichen Abstimmung KEINE EINZIGE Stimme aus der Union für den entsprechenden Antrag der AfD!

Dabei hätten 25% der MdB-Stimmen genügt für eine Klage. So wird es für diesen Haushalt 2023, der wegen der RÜCKWIRKEND erklärten „Notsituation“ (!) und noch aus weiteren Gründen ganz eindeutig verfassungswidrig ist, wohl keinen Kläger in Karlsruhe geben, so dass dieser milliardenschwere Verfassungsbruch wohl ungesühnt durchgehen wird. 2024 wird sich diese Gretchenfrage übrigens gleich nochmals stellen. Dann wird Deutschland im FÜNFTEN Jahr in Folge notregiert werden!

Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=887

„Made for Germany“: Journalistenverband kreiert Gütesiegel für AfD

Vor mehr als 100 Jahren wollte Großbritannien Deutschland und dessen Industrieprodukte schmähen. Sie kreierten dafür den Warnhinweis (!) „Made in Germany“, der später zum absoluten Gütesiegel deutscher Produkte wurde. Ebenso böswillig und unfreiwillig wie damals die Engländer agiert heute der Deutsche Journalistenverband DJV, der seine Mitglieder ernsthaft auffordert, künftig in allen Artikeln zur AfD einen „Warnhinweis“ einzubringen. „AfD – Made for Germany“ bzw. „AfD – Gemacht für Deutschland“ wird damit absehbar zu einem in allen Artikeln der Mainstreammedien verbreiteten Gütesiegel.

Da diese Forderung des DJV-Vorsitzenden Mika Beuster jedoch keine lustige Posse, sondern ein ausgewachsener Framing-Angriff der ohnehin bereits gesichert linksextremen Journalistenbranche gegen die plurale Demokratie ist, hier vier wichtige und angemessene Kommentare dazu:

+++ Totalitäres Denken in Reinform beim DJV: Journalistenverband fordert „Justierung“ der Berichterstattung über AfD +++

https://reitschuster.de/post/journalistenverband-fordert-justierung-der-berichterstattung-ueber-afd

Die Freiheit der Berichterstattung ist einer der Grundpfeiler einer pluralistischen Demokratie. Wie weit Deutschland sich von einer solchen entfernt hat, zeigt eine Pressemitteilung des „Deutschen Journalisten-Verbands“ DJV, der sich von einer Berufsvertretung zu einem Ideologie-Wärter-Verein entwickelt hat. Allein schon die Überschrift der Pressemitteilung muss jeden aufrechten Demokraten erschüttern: „Der DJV fordert die Medien dazu auf, ihre Berichterstattung über die sogenannte Alternative für Deutschland neu zu justieren.“
In einer freiheitlichen Demokratie ist allein der Gedanke, dass ein Berufsverband die Medien zum „Justieren“ ihrer Berichterstattung über eine bestimmte Partei auffordert, völlig absurd. Das ist totalitäres Denken in Reinform!
Doch es kommt noch dicker: „Anlass sind die einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge fortgeschrittenen Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als ‘gesichert extremistische Bestrebung’ einzustufen. Das ist eine deutliche Verschärfung der bisherigen Eingruppierung als Verdachtsfall des Rechtsextremismus“, heißt es in der Pressemitteilung. Ganz so, als sei der Verfassungsschutz unfehlbar – und gebe es nicht massive Kritik an seiner politischen Instrumentalisierung durch die Regierung selbst aus der SPD heraus.

+++ Größte Journalisten-Organisation endgültig auf Regierungslinie! +++

https://www.presseportal.de/pm/110332/5723673

Während gerade gerichtlich bestätigt wurde, dass Correctiv Falschbehauptungen über ein privates Treffen in Potsdam verbreitete, nimmt der „Deutsche Journalisten-Verband“ auch darauf basierende Überlegungen des Verfassungsschutzes zum Anlass, seine Mitglieder auf Regierungslinie zu bringen. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Der DJV fordert Journalisten dazu auf, zukünftig nicht mehr über die Alternative für Deutschland als ‚eine von mehreren Parteien‘ zu berichten, sondern der Regierungslinie dahingehend zu folgen, die AfD als ‚extrem‘ zu bezeichnen. Journalisten sollen Berichte über unsere Partei mit ‚Warnhinweisen‘ versehen, die wie auf ‚Zigarettenschachteln unübersehbar in Artikeln‘ auftauchen. Weiterhin fordert der DJV-Bundesvorsitzende Beuster Polizeischutz für Journalisten auf Parteiveranstaltungen, damit diese ‚gefahrlos und ungehindert‘ ihrer Berichterstattung nachgehen könnten. Weder wurde über die AfD bisher gleichberechtigt ‚als eine von mehreren Parteien‘ berichtet, noch hat die abstruse Behauptung, Journalisten benötigten Polizeischutz auf AfD-Veranstaltungen, irgendetwas mit der Realität zu tun. Viel erschreckender als diese Fakenews ist jedoch die Tatsache, dass sich die größte Journalistenorganisation Europas derart bereitwillig auf Regierungslinie begibt. Aufgabe der Medien ist in einer Demokratie nicht das Bekämpfen der Opposition, sondern das kritische Hinterfragen der Regierung. Zum journalistischen Ethos gehören Unvoreingenommenheit und wahrheitsgemäße Berichterstattung. Beides lässt der DJV sträflich missen, im Gegenteil macht er sich zum Handlanger einer Bundesregierung, die kaum mehr Zustimmung in der Bevölkerung findet. Ihr Versagen in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen versucht sie dadurch zu kaschieren, den Inlandsgeheimdienst gegen die Opposition einzusetzen, während der DJV bereitwillig auf diesen Zug aufspringt.“

+++DJV: Nachrichten von der Zensurbehörde des Verfassungsschutzes?+++

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/djv-zensur-afd

Journalisten sollen nach dem Willen des DJV also nicht mehr fair, sachlich und objektiv berichten, ihre Texte sollen nicht mehr den Verstand ansprechen, sondern atavistische Emotionen produzieren. … Beuster sieht die Journalisten der Ampel-Zeit wahrscheinlich als untere Zensurbehörde des Bundesamtes für Verfassungsschutz, denn wenn „das zur offiziellen Position des Verfassungsschutzes wird, können wir Journalistinnen und Journalisten die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“. Das haben aber viele Journalisten, besonders im öffentlich-rechtlichen Bereich, ohnehin nie getan.

In Beusters Welt haben sich die Journalisten künftig nach den Vorgaben des Verfassungsschutzes zu richten, aber nicht mehr, diese Vorgaben zu hinterfragen. Im nächsten Schritt oder nebenbei könnten sie ja dann auch Informelle oder Gesellschaftliche Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes werden? …  Nur einmal zur Erinnerung: Ist es nicht die vornehmste Aufgabe von Journalisten, die Regierung zu kontrollieren, zu fragen, ob die Maßnahmen des Verfassungsschutzes, ob die Einstufung der AfD beispielsweise begründet oder nur von politischen Interessen geleitet ist? Macht es Beuster als Journalist nicht stutzig, wenn wir immer öfter von Maßnahmen hören, die schon „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ greifen sollen, sodass der bloße Verdacht, die Unterstellung künftig genügt, dass man bereits im Konjunktiv strafbar wird? … Mit Journalisten, die nach den Forderungen des DJV handeln, hätte nichts, aber auch rein gar nichts Nixons Präsidentschaft gefährdet.

+++ „Reichspressekammer” DJV fordert journalistische AfD-Warnhinweise wie auf Kippenschachteln +++

https://journalistenwatch.com/2024/02/27/reichspressekammer-djv-fordert-journalistische-afd-warnhinweise-wie-auf-kippenschachteln

Wenig überraschend plant der zum Regierungs- und Altparteienschutz degenerierte Verfassungsschutz, nun endgültig die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ zu brandmarken. Mit der bisherigen Einstufung als „Verdachtsfall“ gibt man sich nicht mehr zufrieden.  Der ebenfalls komplett auf links gezogene „Deutsche Journalistenverband“ (DJV) kann es gar nicht abwarten, bis dieses hochoffizielle Framing der einzigen deutschen Realopposition abgeschlossen ist, oder sieht zumindest keinen Grund, so lange mit weiteren Stigmatisierungsbemühungen stillzuhalten: In altbekannter linker Gesinnungstreue fordert er bereits in vorauseilendem Gehorsam Medien dazu auf, „ihre Berichterstattung über die sogenannte Alternative für Deutschland neu zu justieren. Journalistinnen und Journalisten können die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, befindet der DJV-Vorsitzende Mika Beuster. Vielmehr müsse in der Berichterstattung kontinuierlich auf die extremistischen Absichten dieser Partei hingewiesen werden. Das müsse „wie ein unübersehbarer Warnhinweis wie auf Zigarettenschachteln in unseren Artikeln auftauchen“, schwafelte er weiter.
Das DJV-Statement ist eine ungeheuerliche Bankrotterklärung jeder journalistischen Ethik. Es ruft zu nichts anderem auf, als sich staatliche Behauptungen völlig unhinterfragt zu eigen zu machen und sie zu verbreiten. Die Aufgabe von Journalisten wäre es dagegen, die Gründe dafür zu prüfen, warum die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden soll und wieso der Verfassungsschutz sich überhaupt in die Tages- und Parteipolitik einmischt, womit er seine Kompetenzen eklatant überschreitet. Doch stattdessen fungiert der DJV wieder einmal als eilfertiger Büttel der Regierung. Die kurze Mitteilung ist ein skandalöser Offenbarungseid, der alles auf den Punkt bringt, was in der heutigen Medienlandschaft nicht stimmt. Jeder Journalist, der noch einen Rest von Anstand hat, müsste seine Mitgliedschaft in diesem Verband sofort kündigen.