Aus “VT” wird offene Realität: “Macrons Weltregierungserklärung”

Emmanuel Macron und Weltregierung

Seit etwa drei Wochen hetzt der gesamte Mainstream von Spiegel über ZEIT und Tagesspiegel und dpa und SZ in einem fort faktenfrei und gegenseitig die hanebüchenen Lügen abschreibend gegen meine Person. Aufgehängt an einer angeblichen „VT der Weltregierung“, die ich behaupten würde.

=> Komisch: sogar Macron sagte das gestern ganz offen – und nun in der WELT wird es NICHT als “VT” denunziert, sondern noch ganz offen gefeiert!

Die Weltregierungserklärung des Emmanuel Macron

https://www.welt.de/politik/ausland/article169073220/Die-Weltregierungserklaerung-des-Emmanuel-Macron.html

=> So schnell werden aus Verschwörungs-THEORIEN dann eben Realitäten. Wobei jedem Beobachter der Falschgelddrucker und der EU-Supranationalisten all dies seit Jahrzehnten klar war, was Macron nun offen ausgesprochen und was die WELT ganz offen als Ziel bestätigt hat: “Die Weltregierung” der Eliten, finanziert mit ungedecktem Falschgeld soll kommen. Und der elitäre Macron hat die zugehörige “Regierungserklärung” abgegeben.

=> Die Massenmedien hetzen somit mal wieder rein ad hominem gegen Personen (hier mich) – während sie SELBST die Inhalte meiner Botschaft bestätigen müssen! Bemerkenswert, schwach und durchschaubar.

PS: Nehme gerne weiterhin Unterstützung etwa auf Wikipedia an, wo aus meinem Eintrag

https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Peter_Boehringer&oldid=168407100

im Verlauf der letzten drei Wochen inzwischen von linksextremen, AfD-hassenden Wiki-Mods unter wirklich JEDER Verletzung des vorgeblichen Wiki-Mottos “Neutral Point of View” ein Zerrbild meiner Person gezeichnet wurde! Besonders erfahrene und neutrale Wiki-User sollten sich hier

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Boehringer

einbringen, danke.

VT = Verschwörungstheorie




Resolution der AfD-BT-Fraktion: “AfD verurteilt Macrons ‘Weltregierungserklärung'”

AfD verurteilt Weltregierungserklaerung

Diesen Text aus (u.a.) meiner Feder haben wir gestern in der Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag verabschiedet. Es ist eine Resolution aus aktuell gegebenem Anlass (Macrons “Weltregierungserklärung” – siehe dazu auch schon meinen gestrigen Beitrag https://www.pboehringer.de/aus-vt-wird-offene-realitaet-macrons-weltregierungserklaerung/ ).
Peter Boehringer, MdB (elect)

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+++Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag verurteilt Macrons „Weltregierungserklärung“+++

Angriff gegen den demokratischen Rechtsstaat, die staatliche Souveränität und die soziale Marktwirtschaft

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will eine „Neugründung“ Europas und damit Deutschlands finanzielle und staatliche Souveränität zugunsten einer zentralistischen Haftungs- und Transferunion abschaffen.

Die AfD will im Einklang mit dem Grundgesetz wieder mehr nationale Eigenverantwortung und damit die Voraussetzung für eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik erwirken.

Kein Staat darf für die Schulden eines anderen in Zwangshaftung genommen werden! Im Einklang mit dem Grundgesetz und den Euro-Verträgen fordern wir die Einhaltung des Verbots von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu unkontrollierbaren Milliardenbelastungen für den deutschen Steuerzahler in künftigen Rechnungsjahren führen können.

Obwohl das Bundesverfassungsgericht schon 2009 in seinem „Lissabon-Urteil“ klar jede weitere Kompetenz- und Geldmittelabgabe an die EU ohne vorherige Volksabstimmung untersagt hat, wird die Souveränität Deutschlands seit 2010 Stück für Stück beseitigt.

Dem Deutschen Bundestag wird damit als einzigem direkt gewählten Verfassungsorgan ein wesentliches demokratisches Hoheitsrecht entzogen. Die Fraktion der AfD im Bundestag wird sich diesen Plänen mit allen parlamentarisch-demokratischen Mitteln entgegenstellen.

Berlin, 28. September 2017: AfD-Bundestagsfraktion




Kritik zur Resolution des “Neuen Elysée Vertrags”

Franzosen im Bundestag

Direkt mit den Eindrücken aus der Sitzung im Deutschen Bundestag, hier einige Ausführungen im üblichen Klartext.




Mit Christine Lagarde als EZB-Chefin wird die Herrschaft des Rechts endgültig der Erhaltung des Euro untergeordnet

Mit Christine Lagarde als EZB-Chefin wird die Herrschaft des Rechts endgültig der Erhaltung des Euro untergeordnet

Berlin, 3. Juli 2019. Aller Voraussicht nach soll mit Christine Lagarde nun im Herbst 2019 die ehemalige französische Finanzministerin und heutige Chefin des IWF Nachfolgerin von EZB-Chef Draghi als Präsidentin der Europäischen Zentralbank werden.

Peter Boehringer, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert diese Entscheidung: „Nach dem Demokratie-unwürdigen Brüsseler Basarhandel von Merkel, Macron und anderen, soll nun ausgerechnet die Frau, die schon vor zehn Jahren die Herrschaft des Rechts der Erhaltung des Euro untergeordnet hat und dies 2010 auch ganz offen zugab, zur EZB-Präsidentin gekürt werden.

Zur Erinnerung: Christine Lagarde sagte 2010: ‚Wir mussten die Verträge brechen, um den Euro zu retten.‘

Damit wird unter Stabilitätsaspekten ebenso wie unter denen des Rechtsstaats der Bock zum Gärtner gemacht. Es ist absehbar, dass Lagarde die bereits fast uferlose Gelddruckerei des Herrn Draghi (‚Koste es, was es wolle‘) noch verstärkt fortsetzen wird. Nun notfalls auch offen gegen Recht und Verträge. Es erscheint bereits heute sicher, dass Lagarde nicht nur die absurde Negativzinspolitik der EZB fortführen wird, sondern schon bei nächster Gelegenheit auch die u.E. illegalen und inflationstreibenden Anleihekaufprogramme der EZB zu Lasten der kleinen Leute in Deutschland wieder aufnehmen wird.“




Deutsches Geld für deutsche Corona-Opfer / Keine EU-gesteuerten Corona-Hilfen

Peter Boehringer zu EU-Coronamaßnahmen der EU

Deutsches Geld für deutsche Corona-Opfer / Keine EU-gesteuerten Corona-Hilfen

Wir können heute festhalten, dass die apokalyptischen Corona-Prognosen der Regierung, mit denen hier Ende März die gewaltigen Einschränkungen der Bürgerrechte sowie der superteure Shutdown begründet wurden, unzutreffend waren.
Zum Glück natürlich – aber NICHT bedingt durch den verfügten Stillstand! Gemäß Daten des Robert-Koch-Instituts WUSSTE die Bundesregierung schon im März, was WIR damals nur AHNEN konnten, weil die Regierung der Öffentlichkeit diese Daten vorenthalten hatte:
Die Seuche WAR in Deutschland bereits fast beherrscht, als der Shutdown erst VERFÜGT wurde!
Die AfD hatte ZURECHT hier am 25. März beantragt, die extrem belastenden Maßnahmen zeitlich streng auf max. vier Wochen zu befristen!

Vor diesem Hintergrund plant nun auch noch die EU EIGENE, BILLIONEN-schwere Corona-Krisenprogramme.
Das ist grotesk: Corona ist ein symmetrischer Schock – für alle Länder der EU gleich. Das Virus darf darum keine asymmetrischen Geldtransfers zu Lasten Deutschlands begründen! NUR die Nationalstaaten sind in Krisen schnell handlungsfähig. Die EU will wieder einmal mit deutschem Geld ihre Existenzberechtigung zurückkaufen, die sie längst verloren hat.

Die EU HAT bereits Maßnahmen für gewaltige 500 Mrd Euro beschlossen:

Erstens ein 200 Milliarden Euro Programm der Europäischen Investitionsbank. Dieses steht in direkter Haushalts-Konkurrenz zu NATIONALEN Hilfs-Programmen der KfW für Mittelständler.

Zweitens 200 Milliarden an ESM-Krediten: ein Transfermechanismus von deutschem Geld in Euro-Südländer.

Zudem ein EU-Kurzarbeiterprogramm „SURE“: Es ist gleich DREIFACH illegal: Die geplanten Garantien der Mitgliedsstaaten begründen eine nach Artikel 125 AEUV verbotene Gemeinschaftshaftung.
Weiterhin ist die Arbeitsmarktpolitik gemäß EU-Vertrag gar nicht vergemeinschaftet – es fehlt somit an der Rechtsgrundlage für die EU, hier ÜBERHAUPT tätig zu werden.
Und nach Artikel 124 AEUV ist der EU auch die geplante KREDITfinanzierung verboten!
Und auch SURE steht natürlich in direkter Konkurrenz zu NATIONALEN Regelungen. In Deutschland reden wir bei derzeit über 15 Millionen Kurzarbeitern von einem Geldbedarf, der die in langen guten Jahren angesparten Milliarden-Rücklagen der Bundesanstalt schon im Frühjahr aufbrauchen wird! Der BUND WIRD hier also einspringen müssen – und unser Beitrag zu SURE für südEUropäische Kurzarbeiter fehlt dann im DEUTSCHEN Haushalt.

Die AfD spricht sich in dieser Konfliktsituation um Mittel ganz klar für die Rettung der DEUTSCHEN Arbeitnehmer und Unternehmen aus!

Und viertens noch der gerade jetzt in DIESER STUNDE verhandelte „Recovery Fund“: finanziert über deutsche Haushaltsmittel und deutsche Bonität. Auch OHNE EXPLIZITE Corona-Bonds wäre der Fonds ein Dammbruch: ein billionenschwerer Anschlag auf den dt. Letzthafter! Noch nie in der Finanzgeschichte hat es funktioniert, wenn die EINEN haften – und dann ANDERE über die generierten Finanzmittel verfügen!
Und es behaupte bitte niemand, dass der „Recovery Fund“ nichts mit Eurobonds zu tun habe: Sogar die Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament hat diesen Fonds als genau das bezeichnet, was er eben IST: Ein riesiger Eurobond! Natürlich ILLEGAL [dies in Ri des Kollegen Rehberg, der erst heute Vormittag hier staatstragend die Verfassung beschworen hatte]

Und natürlich mit Haupthafter Deutschland ; ebenso wie bei Krediten von ESM, EIB, EZB oder EU-Kommission!

Und auch MACRON sagt ja ganz offen: „Ohne Finanztransfers [Deutschlands natürlich] scheitert die EU“.
Dummerweise sind diese aber illegal. Geschäftsgrundlage für EU und Euro war seit 1991: „Niemals eine Haftungsgemeinschaft!“

Die Euro-Rettung führt uns immer weiter in den Unrechtsstaat.

Sogar OHNE EU-Programme ist ein WEITERER deutscher Nachtragshaushalt auf Pump schon absehbar. KEINESFALLS also hat der deutsche Steuerzahler auch noch Mittel für EU-Programme!

Das Geld aus den EU-Hilfen würde gemäß vorliegenden EU-Papieren verwendet für NOCH mehr Bürokratie, mehr CO2-Religion, für die berüchtigte „Agenda 2030“, für noch mehr Immigration, noch mehr Milliarden für die „Partnerländer“ Äthiopien, Senegal, Türkei, Albanien, Kosovo; oder sogar für Venezuela und karibische Länder, für all die man jeweils „kohärente Finanzpakete schnüren“ will.

Doch will das der deutsche Bürger? Nein! Die Menschen VERSTEHEN sich NICHT als EUropäische o. gar globale Schicksalsgemeinschaft! Nur eine massenmedial unterstützte, supranationalistische, weltfremde Elite kann glauben, dass Schuldenmacherei und Planwirtschaft die EU oder gar die Welt aus der Krise führen können.

Was schon VOR Corona illegal und grundfalsch war, wird keinesfalls DURCH Corona legitimer und sinnvoller!

Die AfD lehnt ALLE Hilfsansätze über EUropäische Institutionen ab!