Frauenpower: EZB-Lagarde finanziert mandatswidrig EU-Ursulas grüne Machthybris – Boehringer spricht Klartext (83)

Frauenpower: EZB-Lagarde finanziert mandatswidrig EU-Ursulas grüne Machthybris – Boehringer spricht Klartext (83)

– Grüne Öko-Planwirtschaft in Berlin und Brüssel
– Hohe Schulden und Steuern für das Klima
– BT-Grüne: „100 Mrd. EUR pro Jahr fürs Klima!“
– Ursulas EU-Notstandsplan: „3000 Mrd. fürs Klima!“
– Klimanotstand als Vorstufe des politischen Notstands
– EU-Investitionsbank soll Ökofinanzierung managen
– EZB betreibt mandatswidrig Grüne Wirtschaftspolitik
– Gabor Steingart und ein lange verschlafener Weckruf
– Prof. Sinn glaubt noch an das Bundesverfassungsgericht
– Linksradikale Extinction Rebellion kauft Demosöldner
► Volksverdummung vom deutschen CO2 als monokausaler Erwärmungsursache – Peter Boehringer spricht Klartext (82) https://www.youtube.com/watch?v=5xSHYWyJtQ4&t
► Antrag Grüne: Die ersten Ausläufer der Klimakrise … http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/154/1915494.pdf
► Flixbus beerdigt Elektrobus-Projekt  https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/flixbus-beendet-elektrobus-projekt-wegen-technischer-probleme-16518476.html
► Blamage für Flixbus und städtische Verkehrsbetriebe: Elektrobusse funktionieren nicht https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/blamage-fuer-flixbus-und-staedtische-verkehrsbetriebe-elektrobusse-funktionieren-nicht/
► EU ruft Klimanotstand für Europa aus https://www.n-tv.de/politik/EU-ruft-Klimanotstand-fuer-Europa-aus-article21424155.html
► Von der Leyen will 3 Billionen Euro fürs Klima ausgeben https://www.focus.de/politik/ausland/neue-eu-kommissions-chefin-von-der-leyen-will-3-billionen-euro-fuers-klima-ausgeben_id_11394239.html
► EZB-Chefin Lagarde will von der Leyen beim Kampf gegen Klimawandel helfen https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/ezb-chefin-lagarde-will-von-der-leyen-beim-kampf-gegen-klimawandel-helfen-8319477
► “Wenn eine Gesellschaft so unmoralisch handelt, wird Demokratie irrelevant” https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/extinction-rebellion-gruender-roger-hallam-wenn-eine-gesellschaft-so-unmoralisch-handelt-wird-demokratie-irrelevant-a-1286561.html
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Euro-Dauerrettung wird zu Lasten Deutschlands weiter ausgebaut

Euro-Dauerrettung wird zu Lasten Deutschlands weiter ausgebaut

Rede Peter Boehringer im Bundestag, 20.5.2021: Debatte zur ESM-Vertrags-Reform, 1. Lesung (4 Min)

Der ESM ist trotz seines Milliarden-Volumens schon lange NICHT mehr DER zentrale Stützungspfeiler der Euro-Rettung wie 2012:
Inzwischen gibt es ein 800-Milliarden-Programm „Next Generation EU“ auf Basis einer illegalen EU-Verschuldungskapazität; inzwischen gibt es die riesigen Anleihekäufe der EZB sowie auch deren TLTRO-Langzeitkredite.
VIELE Milliarden JEDEN TAG!

Rede im Plenum am 20.05.2021

Der EU-Jahreshaushalt umfasst heute über 400 Milliarden Euro, die Target-Salden liegen bei über 1000 Milliarden und die EZB-Bilanz wurde alleine nur 2020/21 um IRRWITZIGE 3000 Milliarden Euro ausgeweitet!    
DAGEGEN sind die heute ausstehenden ESM-Kredite über 90 Milliarden Euro fast VERNACHLÄSSIGBAR.
Durch ihre aggressive Kaufpolitik senkt die EZB die Renditen am sogenannten „freien Kapitalmarkt“ bis zum Nullpunkt.
Dieses planwirtschaftliche Zinsdiktat hat umfangreiche Auswirkungen:

Es führt zu Kapitalfehllenkungen, gefährdet die von Sparvermögen und die Altersvorsorge; es fördert die Überschuldung und Zombifizierung von Firmen und erhöht Konkursrisiken.
Der Nullzins bewirkt eine BLASENbildung auf allen Vermögensmärkten und führt zu einer Umverteilung von Arm zu Reich.
Die EU-Fans nehmen diesen Wahnsinn zu Lasten deutscher Bürger kaum wahr, obwohl er gerade die sozial SCHWACHEN trifft, für die jedoch nur die AfD eintritt.

EU und EZB haben praktisch ALLE ihre vertraglichen Vereinbarungen gebrochen. Dabei waren die Stabilitätskriterien von Maastricht einstmals DIE EINFÜHRUNGSbedingung Deutschlands für das Euro-System.
Die EZB betreibt über „grüne“ Anleihekäufe eindeutig WIRTSCHAFTSpolitik – sie handelt damit vertrags- und mandatswidrig.

Die inzwischen Billionen-schweren GEMEINSCHAFTShaftungen sind UNVERANTWORTLICH; wegen Artikel 125 der EU-Verträge auch ILLEGAL und widersprechen dem marktwirtschaftlichen Prinzip des Artikels 119 AEUV.

Nach über 10 Jahren der verheerenden Euro-DAUER-Rettung ist es an der Zeit, eine GENERELLE Änderung des europäischen Geldsystems anzustreben, in dem jedem Staat seine währungspolitische Souveränität zurückgegeben wird.

Deutschland MUSS einen Plan zum AUSTRITT aus dem Euro-System inklusive dessen Rettungsvehikel ESM ausarbeiten.

Die geplante ESM-Reform zeigt jedoch, dass Sie alle bestrebt sind, den GEGENTEILIGEN Weg zu beschreiten, hin zu mehr Zentralismus und Planwirtschaft.
Das Hauptziel der Reform ist es, dem ESM weitere Überwachungskompetenzen zu verschaffen, somit eine Art Europäischen Währungsfonds zu schaffen, mit dessen Hilfe eine SUPRANATIONALE Institution namens EU schließlich demokratisch LEGITIMIERTE NATIONALE Haushalte kontrolliert.

Die ESM-Änderungen sind ein WEITERER Schritt, eine seit 10 Jahren dysfunktionale Währung durch Ausweitung der Kompetenzen ihrer Zentralplanungsorgane künstlich am Leben zu erhalten.

Doch außer der AfD scheint das niemanden mehr zu stören. Auch die FDP nicht:

Sie analysiert und optimiert lieber im Kleingedruckten, weil sie insgeheim den Kurs der EU-Sozialisten voll mitträgt, wie sich jüngst gezeigt hat, als die FDP dem Dammbruch der EU-Verschuldung zugestimmt hat!

Der Euro wurde mit Versprechungen eingeführt:

Man versprach uns Wohlstand – doch wir HATTEN Wohlstand.
Man versprach uns Frieden – doch wir HATTEN Frieden.
Man sagte, der Euro würde eine stabile Währung sein – dabei HATTEN wir die stabilste Währung der Welt.

Ein Ausstieg aus Euro und ESM würde die Wiederbelebung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ermöglichen mit ihrem stabilen System von atmenden ECU-Wechselkursen.
Für Deutschland hätte das fast nur Vorteile: Die erhebliche Steigerung der Kaufkraft käme insbesondere den UNTEREN Einkommensschichten sowie Sozialhilfe- und Rentenempfängern zugute.
Falls Deutschland dagegen im Euro BLEIBT, wird die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgehen. WOLLEN Sie das…?

Fakten-Flyer zum Ausstieg aus dem Euro

 

 




Vor 31 Jahren Grenzeinreißung FÜR Deutschland; heute GEGEN Deutschland

Vor 31 Jahren Grenzeinreißung FÜR Deutschland; heute GEGEN Deutschland

Boehringer in Mödlareuth Feier zum Tag der Deutschen Einheit, 3. Okt. 2021

Liebe Freunde: Heute ist ein Tag der Freude und darum feiern wir. 1989 bzw. formell dann 1990 sind die beiden zuvor fast 40 Jahre lang geteilten Teile Deutschlands wiedervereinigt worden. Ich erinnere mich selbst sehr gut an diesen AUCH IM WESTEN unglaublich emotionalen Tag.

Deutsch – Deutsche Grenze

Hier in Mödlareuth hatte die unnatürliche und grausame innerdeutsche Grenze bis 1989 die Menschen gewaltsam getrennt. So wie insgesamt auf fast 1400km Länge. Heute bei diesem schönen Wetter sieht sie als Bestandteil des Freilandmuseums ja fast pittoresk aus. NORMAL aber war sie natürlich nicht, auch wenn der ZK- und SED-Chef Ulbricht ihren Bau 1961 als „antifaschistischen Schutzwall“ rechtfertigte, obwohl jeder wusste, dass es eine Mauer gegen die Abstimmung mit den FÜßEN von Millionen fähigen, begabten, ausgebildeten und freiheitsliebenden Menschen der SBZ bzw. der DDR war. Es war somit eine Mauer gegen das MENSCHENRECHT auf Freiheit bzw. Freizügigkeit, d.h. auf eine legale AUSREISE aus der DDR.

Normal ist HEUTE aber –und das will ich gleich zu Beginn sagen– auch UMGEKEHRT nicht das völlige FEHLEN jeder Grenzsicherung gegen illegitime EINWANDERUNG nach Deutschland! Dieser manchmal von Linksbunt aufgestellte Vergleich ist grotesk falsch.

Normal war damals vieles nicht, was sich die Jüngeren und Nicht-Zeitzeugen heute kaum noch vorstellen können. Darum sind auch das Monument Grenzmauer und das deutsch-deutsche Museum Mödlareuth so wichtig. Die Machtmethoden des DDR-Regimes der Unfreiheit DÜRFEN nicht vergessen werden – und Originalmonumente sind unglaublich wichtig in der Erinnerungskultur.

Aber nicht nur WIE geschützt wurde, sondern auch, WAS mit dieser Mauer geschützt werden sollte, darf nicht in Vergessenheit geraten. Denn nur das beugt vor gegen Wiederholungen sozialistischer Gesellschaftsexperimente!
Und diese sind –das ist die TRAURIGE Erkenntnis am heutigen 3. Oktober– eine reale Gefahr in der real existierenden Bundesrepublik Deutschland anno 2021…
Normal war nicht das WIRTSCHAFTSsystem der DDR. Die zentrale Planwirtschaft, bei der sich der Zentralstaat und eine kleine Gruppe von Planern anmaßten, ALLE Funktionen eines freien Marktes mit rein ideologisch-weltfernen Begründungen außer Kraft zu setzen – bzw. die Gütersteuerung SELBST zentral unter Ausschaltung des freien Preisfindungsmechanismus übernehmen zu können.
Am Ende nur noch unter zunehmend untragbarer Verschuldung, bröckelnder Substanz und immer weltfernerer Schönwetter-Propaganda.

Normal war nicht die völlige Fremdbestimmung der DDR durch die UdSSR.

Geld floss nach Moskau ab – Tributzahlungen an den großen sowjetischen Bruder für die sozialistische Weltrevolution.
HEUTE erleben wir schon fast dasselbe in Richtung BRÜSSEL. Tribut für die international-sozialistische Planungshybris

Die überwunden geglaubten Fehllenkungen sehen wir also alle heute wieder: Zentralismus, umfassende und ständig zunehmende Staatsplanwirtschaft aus Brüssel und Berlin, eine Staatsquote von über 60% (!), statistische Lügen und sehr viel antiwissenschaftliche Ideologie.
Unter der Fremdherrschaft der EU kommt das heute alles wieder. Ideologisch und gesetzgeberisch sind wir schon seit Jahren immer weniger souverän. Und mit der neuen EU-Schuldenkapazität bald NOCH viel weniger! Sozialistische Wirtschaftsideologie, Fälschung von Gesundheits- und Wirtschaftsstatistiken, CO2-Klima-Ideologie, Genderideologie, Multikulti-Ideologie, sogar Negierung von naturwissenschaftlichen Gesetzen, etwa bei physikalisch-absurden Wunschträumen zur Energiegewinnung per „grüner“ Wasserstoffproduktion in Afrika mit Transport über Hochdruck-leitungen nach Deutschland. So weltfern war nicht mal die DDR.

Normal war auch nicht das sogenannte „Rechtsstaatssystem“ der DDR, das nur zum Schein existierte und Dissidenten brutal verfolgte.

FOLTER gibt es bei uns noch nicht. Alles andere ist schon da: Rufmord, Angsteinflößen, Aufrufe zur Denunzierung, Zersetzung jeder noch nicht gleichgeschalteten politischen Bewegung, Bespitzelung (digital und damit viel perfekter als damals), vollpolitisierte Richter und Staatsanwälte, faktische Zensur, perfekte Aktenhaltung, viel besser als es die analoge Papier-Stasi je konnte, bürgerlich-soziale Vernichtung aller Kritiker.

NORMAL war in der DDR nicht die Gleichschaltung der wenigen Medien.

NORMAL war nicht der geheuchelte Pluralismus im Parlament mit den Blockparteien, die letztlich alle das SED-Lied sangen. Normal war nicht die privilegierte Nomenklatura der Parteibonzen, Medien- und Kulturschaffenden, usw.
Heute haben wir erneut fast schon WIEDER die Einheitsmeinung der SUBTIL – aber extrem wirkungsvoll gleichgeschalteten Massenmedien und der HEUTIGEN Blockflöten-Parteien bei fast allen zentralen Themen Deutschlands: Multikulti, Zuwanderung, CO2-Religion, Genderismus, Euro-Dauerrettung, EU-Kompetenzanmaßungen. Souveränitätsaufgabe Deutschlands bis hin zur völligen Auflösung des Nationalstaats, …

… und natürlich haben wir auch HEUTE wieder die Nomenklatura des politisch-propagandistischen Komplexes. Noch viel größer als damals – nur zT etwas SUBTILER handelnd und Pluralismus heuchelnd.

Deutschland ist nach 16 Jahren Merkel u. Bayern nach 65 Jahren CSU morsch und faul bis ins Mark. Wir leben auf Substanz – was den wahren Zustand kaschiert: Materiell, aber auch rechtsstaatlich u gesellschaftlich.

Sensible Geister bzw. erfahrene DDR-Zeitzeugen haben heute eine Menge déjà-vus. Sozialistische Tendenzen – wenn auch in anderem Gewand als bis 1989. Wie schon damals wird auch das HEUTIGE zentralsozialistische System OHNE massenmediale Vorwarnung kollabieren – auch wenn man noch LANGE auf Substanz leben kann.

Vortrag Peter Boehringer zum Tag der Deutschen Einheit am 31. Tag der Einheit, 2021

Erst am Tag X platzen alle Kredite – dann ist der Euro über Nacht tot und mit ihm alle Garanten u. Gläubigernationen, also vor allem D-EU-tschland.“

Die etablierten Parteien des Bundestags sind in allen wesentlichen Themen absolut einer Meinung. Sie überbieten sich gegenseitig in der Erfüllung des Deutschland-Abwicklungs-Plansolls. Alles immer euphemistisch begründet mit guten aber wolkigen ideologischen Zielen und Zwecken. V.a. die nicht beweisbare Weltrettung durch CO2-Reduzierung und die vorgebliche Menschenrettung bei Corona.
Ist es normal, dass zugunsten von imaginären Menschen im Jahr 2100, die VIELLEICHT –vielleicht aber auch NICHT– ein Grad mehr oder weniger haben werden; die HEUTE Lebenden ihren Lebensstandard oder gar ihre eigene EXISTENZ aufgeben müssen auf Basis einer weiterhin NICHTS beweisenden CO2-Modellwelt?

Die heute lebenden deutschen Steuerzahler werden von grünschwarzen Gesellschaftsklempnern und selbsternannten Weltrettern drangsaliert und über Green Deals der EU zu 100en Milliarden Euro Strafzahlung für … NICHTS verurteilt.  Schuldlos!
Wie immer im Umverteilungs-Sozialismus verdient hier unter wohlklingenden Bezeichnungen wie „Klimarettung“ vor allem die machthabende Elite!
Offenkundige Widersprüche wie etwa die Tatsache, dass Deutschland nicht einmal zwei Prozent des CO2 der Welt emittiert, werden medial unterschlagen oder es wird gefordert, Deutschland müsse „VORREITER für die WELT“ werden:         Am deutschen Wesen soll also wieder einmal die Welt genesen. Nein, liebe Freunde, diesen Weg gehen wir nicht mit. Er ist NICHT normal – sondern hoch gefährlich!

Ist es normal, dass noch immer nicht zwischen „AN oder MIT“ Corona Gestorbenen unterschieden wird?

Dabei kann man inzwischen auf guter Datengrundlage von der US-Gesundheitsbehörde mit hoher Sicherheit sagen, dass nicht einmal 20% der angeblichen Corona-Toten wirklich nur AN Corona gestorben sind!
AN oder MIT gestorben“ ist DER entscheidende Unterschied in der Analyse der Corona-Gefährlichkeit, dessen Berücksichtigung von uns Maßnahmekritikern seit über einem JAHR verlangt wird – was aber von den Hysterikern NIEMALS geliefert wird!

Es gab einmal eine normale Welt,

  • In der es GESUNDE gab, keine „asymptomatisch Kranken“;

  • In der man gegen schnell mutierende Viren nicht impfte bzw kaum jemand mitmachte;

  • In der Impfstoffe aus gutem Grund frühestens nach fünf Jahren zugelassen wurden;

  • In der Impfungen jahrelang vorhielten;

  • In der es keine unterschiedlichen Grundrechte für Geimpfte u. einfach nur Gesunde gab;

  • In der man nicht seine GESUNDHEIT beweisen musste;

  • In der niemand auf die Idee gekommen wäre, KINDER die keinerlei Schadenrisiko haben, zu impfen;

  • In der man heilbringende Impfungen den Menschen nicht mit Propaganda und Zwang schmackhaft machen musste;

  • In der noch nicht ALLE Statistiken verbogen wurden: Impfwirkungsdaten, Letalitätsraten, „AN und MIT“-Zahlen, Belegungsquoten v. Intensivbetten.

Ist es normal, wenn Kanzlerin Merkel droht: Es wird keine Impfpflicht geben. Aber wer sich nicht impfen lassen MÖCHTE, der kann vielleicht bestimmte Dinge nicht machen.

Wir sprechen hier von den GRUNDrechten auf Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, Freiheit der Person, Religionsausübungsfreiheit sowie sogar von der körperlichen Unversehrtheit und der Reisefreizügigkeit!
Man fragt sich unwillkürlich: WOFÜR haben die Menschen vor 32 Jahren eine friedliche Revolution gemacht??

Ist es normal, wenn die FDP in Gestalt ihres obersten Schaumschlägers Lindner einerseits sagt: „Wir lehnen Sonderrechte für Corona-Geimpfte ab“ – gleichzeitig aber fordert: „Gebt GEIMPFTEN ihre Grundrechte zurück“?
Nein – ich rufe Herrn Lindner zu: Das ist verfassungsrechtlich hoch bedenklich! GRUNDRECHTE heißen so, damit sie eben NICHT von einem dahergelaufenen Parteichef nach Gutsherrenart gewährt o. auch weggenommen werden können!

Auch die DDR war FORMELL ein Rechtsstaat und eine Demokratie. FAKTISCH war sie es nicht – wie zunehmend auch nicht mehr die heutige Gesellschaft:

 Es gab einmal eine normale Welt,

  • In der Verfassungsrecht und EU-Verträge noch eingehalten wurden und es darum keine Eurobonds bzw. keine Transfergemeinschaft EUropa auf Deutschlands Kosten gab! 1990 seid ihr noch auf die Straße gegangen mit den Slogans „Kommt die DM, bleiben wir – kommt sie nicht, geh‘n wir zu ihr“. Doch schon 1991/92 wurde euch und uns allen mit dem Maastricht-Vertrag die DM zugunsten des Euros weggenommen.

  • In der Widerspruch nicht überall mit Geld / Privilegien, Propaganda und Druck gebrochen wurde.

  • In der man Grundrechte HATTE – unabdingbar.

All diese Fehlentwicklungen sind nur möglich durch ein ausgeklügeltes System der Massenmeinungs-Steuerung durch Wahrheits-unterdrückung: Die ö.r.-Zwangsmedien werden zunehmend zu einer Dauersendung des „Schwarzen Kanals“. Und die Print-Einheitsmedien von SZ bis ZEIT zunehmend zu einem „Neuen Einheitsdeutschland“

Das ZDF wurde dabei recht deutlich: „Man kann in Deutschland alles sagen. Man muss aber dann halt mit Konsequenzen rechnen“. Das ist das IDI AMIN PRINZIP der Meinungsfreiheit. „There ist freedom of speech – but I cannot guarantee freedom AFTER speech“.

Liebe Freunde: Es darf nicht sein, dass Kritik automatisch „Hassrede“ oder „Hetze“ ist, denn das ist sie nicht.! Diese Begriffe waren in allen totalitären Regimes wie der UdSSR, dem Dritten Reich und auch in der DDR Kampfbegriffe, um unliebsame Meinungen zu diskreditieren. Heute nun auch wieder bei uns. DAS IST NICHT NORMAL! Kritik ist urdemokratisch und erforderlich!
Ist es normal, wenn Tweets von Hauptstadtjournalisten zur AfD zu 100% negativ sind? Sie glauben dieser Studie der Uni Trier nicht? Machen Sie einfach mal die GEGENprobe: Wann stand jemals ein durchgängig POSITIVER Artikel zur AfD in einer Hauptstadtpostille…? Eben – schon diese Frage bestätigt die Studie empirisch und auch intuitiv.

Ist es normal, dass vermutlich Wahlauszählungen gefälscht werden – auch wenn wir es meist nicht beweisen können. Aber wenn in 22 Wahlkreisen bei der Berliner AGH-Wahl IDENTISCHE Ergebnisse vermeldet werden, und die Wahlleiterin SCHÄTZUNGEN von Ergebnissen zulässt, gereicht das schon fast einem Egon Krenz bei der Volkskammerwahl von Mai 1989 Ehre.

Wir sagen NEIN! Es ist NICHT normal, dass Deutschland offenbar schon wieder zu einem Land der Geisterfahrer geworden ist! Wir DÜRFEN nicht schon wieder alle zu Linksfahrern werden in einer Welt der noch immer bestehenden RECHTSstaatlichkeit und des RECHTSfahrgebots!

Wir brauchen ECHTE Zivilcourage zum Widerstand in diesem Land. Wie 1989! Das bedeutet permanente Aufklärung der Menschen über all diese Lügen und Abnormitäten!

Wir brauchen dafür eine RECHTSRATIONALE Einstellung: Vernunft- und Fakten-getrieben. ABSOLUT GEWALTFREI! Trotzdem aber LEIDENSCHAFTLICH aufklärend. Denn es geht um viel: um bürgernahe Demokratie, Meinungsfreiheit, Marktwirtschaft und um den Erhalt des Rechtsstaats. Seit Corona sogar um das ELEMENTARSTE Grundrecht, das am eigenen KÖRPER!

 Mut zur Wahrheit!“. Die WAHRHEITSsuche muss über allem stehen. MANCHMAL sogar über der MEHRHEITSsuche:        Es gibt Situationen, in denen wir eine Minderheitenposition durchhalten müssen und NICHT der massenmedialen Mehrheit folgen dürfen, selbst wenn das kurzfristig Ärger ersparen würde und vielleicht sogar ein paar flüchtige Stimmen brächte.
Manchmal darf man NICHT ungeduldig werden und „realpolitisch“ dem Zeitgeist hinterherlaufen. Schon bald werden die Folgen Schwarz-Rot-Grünen Falschpolitik von Merkel, Scholz und Söder für JEDEN sichtbar. DANN kommt uns der Zeitgeist entgegen.

31 Jahre nach 1990 fordere ich Sie bzw. euch alle auf zum Widerstand gegen die Abwicklung eines einigen und wohlhabenden Deutschlands, für das ihr damals auf die Straße gegangen seid!

Verein Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth e.V.

FRIEDLICH natürlich wie damals die Bürgerrechtler– aber HÖRBAR!
Die DDR ging unter, weil das Volk AUFSTAND. DEUTSCHLAND wird untergehen, wenn das Volk SCHLÄFT!

WIR müssen das wohlverstandene nationale Interesse und ein freies und souveränes Deutschland verteidigen!

Druckversion hier: PB Rede zum 31. Tag der Einheit




Rücktritt von Jens Weidmann ist fatales Signal

Rücktritt von Jens Weidmann ist fatales Signal

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat heute überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert dies wie folgt:

„Der Rücktritt von Jens Weidmann als Bundesbankpräsident ist ein fatales Signal. Das lässt für die Zukunft der Geldpolitik nichts Gutes erahnen. Jens Weidmann war der Auffassung, dass die Geldpolitik ‚marktneutral‘ bleiben müsse und insofern nicht offen für Ziele der Wirtschaftspolitik instrumentalisiert werden dürfe. Einer Verknüpfung von Geldpolitik und Klimapolitik stand er also im Wege, obgleich er die umfangreichen und meines Erachtens mandatsüberschreitenden Ankaufprogramme der EZB mitgetragen hatte. Auch mit ihm hat sich in der EZB die Planwirtschaft über die Druckerpresse etabliert. Was sich in Frankfurt unter den Vorzeichen einer Ampelkoalition zusammenbraut, geht aber selbst ihm offensichtlich zu weit. Nun hat er das Schiff verlassen. Die Inflationswellen der Zukunft müssen dann andere erklären, obwohl sie sich auch zu seiner Zeit bereits aufgestaut haben.“




Ökosozialismus der Ampel voraus

Ökosozialismus der Ampel voraus

Peter Boehringer im Bundestag, 14.1.2022: Allg. Finanzdebatte / Regierungserklärung Finanzminister Lindner

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen von außen – hinein in den Plenarsaal da UNTEN.

Minister Lindner – Sie haben eben die Leitlinien ihrer Politik erläutert. Doch ist es wirklich Ihre EIGENE Politik? Haben Sie auch als FDP-Politiker gesprochen – oder nur als Handlanger einer grünroten Koalition, in der Sie eigentlich nur als Mehrheitsbeschaffer fungieren?!

Von den FDP-Positionen VOR der Wahl ist fast nichts übriggeblieben: Abschaffung des Soli? Abgesagt. Entlastungen bei der Einkommensteuer? Leider nein. Einhaltung der Schuldenbremse? Nein, stattdessen lieber ein verfassungswidriger Nachtragshaushalt. Zu 100% schuldenfinanziert – und das bezeichneten Sie ernsthaft als “generationengerecht”…!

Dann der Etikettenschwindel der „ökosozialen Marktwirtschaft“, hinter dem sich einfach nur PLANwirtschaft unter dem Dogma der CO2-Ideologie verbirgt. Deutschland hat bereits HEUTE fast die höchsten CO2- und Strompreise der Welt. CO2-NULLemission bedeutet eine weitgehende Deindustrialisierung Deutschlands mit verheerenden Folgen für Arbeitsplätze und Wohlstand.
Auch die angeblichen ENTlastungen sind Mogelpackungen: Die riesige EEG-Umlage wird nur PRO FORMA abgeschafft, nur um sie über den Umweg Haushalt bzw. Abgaben sofort wieder zu erheben!

Was den Bürgern nach bürokratischer Umverteilung GEGEBEN wird, wird ihnen hintenherum wieder GENOMMEN.
Freiheitlich-marktwirtschaftlich ist unter rotgelbgrünem Klima-Diktat bald gar nichts mehr.

NOCH mehr Zwang zu Windrädern, noch mehr Wasserstoff-Utopien; eine faktische Pflicht für E-Autos, ein Verbot von Ölheizungen. Deutschland ist zudem das einzige Land weltweit, das den Wahnsinn des GLEICHZEITIGEN Ausstiegs aus Kohle und Kernkraft betreibt.
Während unsere Nachbarn den GRÜNEN Atomstrom mit moderner risikofreier Technik AUSBAUEN, schalten WIR alles Bewährte ab; und die Ampel erfindet im Koalitionsvertrag stattdessen einfach mal eben neue Zukunftsmärkte am ideologischen Reißbrett.       

Wie immer in der Geschichte muss und wird solch planideologischer Machbarkeitswahn scheitern!
Die Aufgabe der privaten Marktwirtschaft wird riesige Kapitalmengen fehllenken; sowie deutsche Unternehmen, Produktionskapazitäten und fähige Menschen außer Landes treiben.

Aber damit nicht genug der Unfreiheit: Beim Thema BÜRGERRECHTE sieht es nicht besser aus!

Abschaffung der Zensur durch das NetzDG? Nicht in Sicht – ganz im Gegenteil!

Nein zum Impfzwang? Plötzlich trägt die FDP diesen sogar MIT!
Bei Medizinern, Pflegern, Soldaten und Polizisten war das die ALLERERSTE Tat der Ampel! Schämen Sie sich!

Und dann noch die unsägliche 2G-Regel, die uns zwingt, hier von der TRIBÜNE aus zu sprechen, nur weil wir wie Millionen von ebenfalls diskriminierten Menschen auf unserem Recht nach Art 2 Grundgesetz auf körperliche Unversehrtheit bestehen.

Wie sagte noch Guido Westerwelle in seiner Abschiedsrede 2011:
Die Freiheitsbedrohung Deutschlands kommt leise daher.“  
So ist es. Und sie kommt aus dem Inneren der FDP.

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Es gilt das gesprochene Wort