Bundestagsabstimmung zur Suizidhilfe
Da heute im Bundestag zwei Gesetzentwürfe und ein Antrag zu einer Neuregelung der Suizidhilfe ansteht, möchte ich kurz mein Abstimmungsverhalten erläutern. Dies vor dem Hintergrund, bei diesem Thema KEIN Experte zu sein – aber natürlich im Bewusstsein, dass dies ein sehr wichtiges gesellschaftliches Thema ist, das ich (wie alle politische Arbeit) grundsätzlich unter Freiheitsaspekten behandle – das aber dennoch schwierige Abwägungsentscheidungen beinhaltet. Der Bundestag arbeitet hierbei unter recht engen (und dennoch auslegungsfähigen) Vorgaben des BVerfG.
Mein Abstimmungsverhalten bei allen drei Abstimmungen heute folgte den Argumenten meines Kollegen MdB Thomas Seitz, dessen Rede Sie hier anhören wollen:
Diesem Antrag hier zur Suizidprävention habe ich zugestimmt:
