Seit Jahr und Tag predigen wir die (für jeden Experten triviale und offenkundige) Wahrheit, dass der gläubige Islam aliberale Inhalte hat und dem GG an vielen Stellen widerspricht. Und doch wurden wir realitätsbezogenen Schreiber dafür unter Verweis auf die doch angeblich so ABSOLUTE „Religionsfreiheit“ des Art 4 GG permanent als „Verfassungsfeinde“ diffamiert (oder gar als „Rassisten“ – besonders absurd, weil der Islam keine Rasse ist).

=> Doch nun endlich sprechen sich die offenkundigen Wahrheiten zum Islam sogar in linksextreme, ggü. dem ISlam apologetische und (speziell unter Prantl) grotesk die Rechtslage verdrehenden Blätter wie die Süddeutsche Zeitung durch. Und so konnte sich sogar in den Süddeutschen Beobachter heute ein wirklich KORREKTER Artikel zum Islam mit der Forderung „Recht vor Religion“ reinverirren.

=> AfD wirkt: WIR verteidigen einen liberalen, freiheitlichen Staat und die Verfassung! Allerdings nimmt die SZ hier Bezug auf eine (noch) Minderheitenmeinung der Verfassungsrichterin Langenfeld, die ihre Kollegen im BVerfG speziell im ERSTEN Senat leider erst noch überzeugen muss.

=> Leider hilft ihr dabei der Bundestag nicht einmal beim BURKAverbot, das u.a. CDU/CSU zwar öffentlich und wählerwirksam immer wieder fordern – nun aber im BT einen entsprechenden AfD-Antrag ABLEHNTEN, obwohl er exakt die Forderung eines früheren CDU-Parteitagsantrags enthalten hatte und exakt die öffentliche Dauerforderung der CSU wiedergab. Der CSU-MdB Stephan Mayer nannte den Vorschlag der AfD jedoch trotz der identischen öffentlichen Forderung seiner eigenen Partei „himmelschreiend verfassungswidrig“ …

=> Wenn es ernst wird, kneift die Union vor dem Islam – und bislang auch noch die Mehrheit des BVerfG!

PS: Ich habe das BVerfG übrigens nie (wie derzeit permanent falschberichtet) in einer Bildcollage als Prostituierte dargestellt! Den Begriff der „Hure Justitia“ gibt es allerdings schon seit Jahrhunderten – er hat in Deutschland fast schon sprichwörtlichen Charakter, Alfred Nobel und viele Juristen und Justizopfer haben diese Bezeichnung schon oft gebracht. Jeder weiß es – nur der AfD wird ein Strick beim Aussprechen solcher Aussagen gedreht!

Islam:  Recht vor Religion

http://www.sueddeutsche.de/politik/islam-recht-vor-religion-1.3891963

Keinesfalls nur in AfD-Kreisen wird behauptet, der Rechtsstaat wirke wie gelähmt, sobald sich jemand auf die Religionsfreiheit berufe. …

Ein Staat [muss] Fundamentalisten entschieden entgegentreten dürfen …, wenn Islamisten die menschenrechtswidrige Scharia als Alltagsgesetz propagieren. …

Dass aggressiv anti-demokratische Organisationen sich nicht hinter Religionsfreiheit verschanzen können, nur weil sie sich auf Allah berufen, hatte Karlsruhe aber schon 2003 in Sachen Kalifats-Staat entschieden: Die Religionsfreiheit sei “vorbehaltlos, aber nicht schrankenlos”.

Hält das Grundgesetz also die Instrumente bereit, religiös-politischen Bestrebungen Grenzen zu setzen? Die Bonner Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher warnte, die Gefahren des politischen Islams zu unterschätzen. Die Hälfte der Muslime in Deutschland sehe einen Konflikt zwischen deutschem Recht und dem Islam, dies sei Folge misslungener Integration.

Kopftuchtragen und Gebet als politisches Statement? … Verfassungsrichterin Christine Langenfeld: “Die Religionsfreiheit ist kein Obergrundrecht, das per se Vorrang vor anderen Rechten hätte.” Langenfeld warnte vor zu vielen Ausnahmen zugunsten religiöser Freiheiten. Dies könne die Rechtsordnung infrage stellen.

Beim Kopftuch empfahl Langenfeld, einst Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration, ein “distanzierendes” Verständnis von staatlicher Neutralität. Ein wenig klang das nach Distanz einer Verfassungsrichterin zu dem Karlsruher Urteil, mit dem 2015 ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen gekippt wurde. Geurteilt hatte der Erste Senat, Langenfeld gehört dem Zweiten Senat an. Der will noch dieses Jahr entscheiden, ob eine Referendarin im Gerichtssaal Kopftuch tragen darf.

In der heutigen BILD am Sonntag [und in der Folge innerhalb von Minuten (!) superschnell durch den ganzen Mainstream weitergedreht und damit vorab abgesprochen als Kampagne gegen meine Person] wird mal wieder mit unbelegten und ganz pöhsen Zitaten aus angeblicher Privatkommunikation von mir gearbeitet, in der ich es 2016 doch angeblich tatsächlich gewagt haben soll, von „Rechtsbrüchen der Merkel-Regierung“ oder gar von „Junta“ zu sprechen. Big deal – aber BILD-Leser wissen nun mehr… Das Unterstellungsspiel mit nicht validierbaren bzw. nicht existenten privaten „Verteiler“-Mails ist zwar langsam alt, öde und natürlich weiterhin journalistisch hochgradig unsauber. Zu diesem Vorgehen hatte ich bereits vor Wochen hier https://www.pboehringer.de/aufgewaermte-ente-in-den-medien-gegen-boehringer/ und hier https://www.pboehringer.de/boehringer-am-pranger-kampagne-gegen-afd-und-demokratie/ Stellung genommen.

Da aber diesmal TEILE (!) der Zitate tatsächlich seit 2016 online standen und noch immer stehen, dokumentiere ich hiermit meine Antworten an die anfragende BamS-Redakteurin, weil sie wie fast immer bei dieser Art von kontextfreiem Latrinen-Journalismus auch diesmal von der BamS und von der gesamten abschreibenden Kampagnen- und Lückenpresse ignoriert wurden. Nicht dass man gerade von der BamS (die nicht ohne Grund in den letzten Jahren 70% ihrer Auflage verloren hat) Seriosität erwarten dürfte. Doch dass ausgerechnet das Sex- und Tittenblatt BILD meint, mir „Stilvorwürfe“ machen zu dürfen, ist schon besonders grotesk. Unten darum meine Antwort und der Link zu meinem Artikel von September 2016, auf den sich die BamS bezieht und der weiterhin und seit 2016 unverändert (!) im Netz steht! Und zwar ohne die mir unterstellten Zitate – mit zwei Ausnahmen – siehe unten. Er wird auch weiterhin stehen bleiben. Er gilt weitgehend inhaltlich immer noch – auch wenn ich heute, 2018, als MdB an ein oder zwei Stellen etwas anders formulieren würde. Doch wer sich ernsthaft über mein uraltes Wort von der „Machtergreifung Merkels“ aufregt, hat die für Deutschland existenziell problematische Dimension der Rechtsbrüche der Merkel-Regierung nicht verstanden! Und wenn ausgerechnet der einschlägig bekannte, notorisch linksextrem hetzende Politikprofessor Hajo Funke in der BamS palavern darf, meine (getätigten ebenso wie die unterstellten nicht getätigten) Äußerungen seien „maßlos, destruktiv und antidemokratisch“, dann richtet sich das selbst. Man weiß, wo es herkommt…
=> Lesen Sie also bei Interesse gerne selbst, was ich 2016 WIRKLICH geschrieben hatte: http://goldseitenblog.de/peter-boehringer/fdp-lindner-zu-merkels-politik-alles-legal-alles-legitim/

Die mir unterstellte „Hure Justizia“ (womit ich übrigens nur Alfred Nobel zitiert hätte) steht in dem Artikel, auf den sich die BILD bezieht, nicht drin *). Selbst Zensurminister Heiko Maas könnte also hier nichts zensieren, wozu er sich ja 2017 mit dem nachweislich irregulär im Bundestag durch ca. 45 Abgeordnete durchgepeitschten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ die Macht verschafft hatte. Es gäbe also, selbst wenn der Vorwurf wahr und justiziabel wäre (was er nicht ist), gar keinen Grund, sich medial aufzuregen: Die Zensurkeule könnte den ach-so-pöhsen Artikel mit der arroganten Zensurmacht des Herrn Maas unterstehenden Justizministeriums direkt löschen! Da hier aber mangels Fakten (man kann nichts zensieren, was gar nicht im Netz steht!) nicht einmal das neue Zensurgesetz greifen kann , bleibt Herrn Maas nur, nun meine angeblichen Äußerungen als „abscheulich“ zu bezeichnen, denn die GEDANKEN kann selbst der Zensurminister noch nicht zensieren. Die ad hominem Kampagne gegen mich geht also weiterhin faktenfrei, kontextfrei bzw. komplett verdreht weiter. Liebe BILD, geehrte Herren Funke und Maas: ich ziehe den Artikel von 2016 NICHT zurück – lesen Sie ihn durch. Da lernen Sie noch was zur Wahrheit. Die Gewalt gegen Deutschland und die Verfassungsgefährdung gehen von Ihnen und Ihren Lügenhelfern in den Einheitsmedien aus. Die Gedanken und Worte sind weiterhin frei. Ich lasse mir auch weiterhin mein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 5(1) Grundgesetz von Ihnen nicht nehmen!

*) Zitat von Alfred Nobel – dem Stifter des Nobelpreises (1833-1896 – diese These gab es schon im 19. Jhdt): “Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, dass Frau Justitia eine der Ihren ist.”

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DOKUMENTATION meiner STELLUNGNAHME ggü. der BILD am SONNTAG (Auszüge)

Von: Peter Boehringer
Gesendet: Freitag, 2. März 2018 15:44
An: Miriam Hollstein Betreff:
AW: Anfrage BILD am SONNTAG

Sehr geehrte Frau Hollstein, danke für Ihre Fragen, die ich soweit möglich gerne beantworte:

1. Zu angeblichen und/oder privaten Emails nehme ich aus Prinzip keine Stellung mehr: In den vergangenen Wochen wurde ich mit Dutzenden solcher Mails konfrontiert, die sich zumeist als unvollständig, falsch, kontextfrei oder nie an Dritte versendet herausgestellt haben – und ohnehin superleicht JEDE Mail fälschbar ist. Mir wurde auch trotz Nachfrage in keinem einzigen Fall ein angeblicher Empfänger einer solchen Mail offengelegt. Ich selbst kann die Authentizität dieser Mails nach Jahren ohnehin nicht mehr prüfen – und das ist nach klarer deutscher Rechtslage auch von niemandem verlangbar, denn mein kompletter (!) Emailverkehr der letzten Jahre und Jahrzehnte handelt sich ganz eindeutig um geschützten Privatverkehr, da ich niemals wie von Ihnen unterstellt einen „Email-subscription-Verteiler“ betrieben habe, für den in D übrigens auch Impressumspflicht bestünde. Dies gilt bis heute. Die von Ihnen angefragte Email-Adresse ist nicht wie von Ihnen unterstellt und fälschlich berichtet eine „Verteileradresse“! Es ist eine ganz normale individuelle und private Email-Adresse ohne weiteren Verteiler.

2. Einige der angeblichen Zitate kommen mir dennoch bekannt vor. Ich vermute, Teile (!!!) der von Ihnen zugesendeten Zitate stammen aus einem meiner Artikel aus dem Goldseitenblog, über den ich 2009-2016 viele Artikel veröffentlicht habe: http://goldseitenblog.de/peter-boehringer/fdp-lindner-zu-merkels-politik-alles-legal-alles-legitim/ Daran (und nur daran – also nicht an angeblichen Emails oder an angeblichen Privatäußerungen, die niemand mehr prüfen kann und die geschützte Privatsphäre darstellen) lasse ich mich messen – obwohl ich heute (als Politiker seit 2017) manches vielleicht etwas weniger pointiert formulieren würde.

3. Aus dem Gedächtnis heraus: Es ist durchaus möglich, dass Sie EINIGE der mir von Ihnen zugeschriebenen Begriffe dort tatsächlich finden – vermutlich diese:

a) „Merkel-Gabriel-Junta“: Mag sein – hier bitte ich Sie um Kenntnisnahme der Bedeutung des Wortes „Junta“, das ich in der originären spanischen und völlig neutralen Bedeutung „Regierung“ gebraucht habe (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Junta): „Politisches Gremium: Eine Junta (span. Aussprache [‘xunta], aus lat. iungere, „vereinen, verbinden, zusammenbringen“) ist im spanischen und portugiesischen Sprachraum gewöhnlich eine Ratsversammlung, im engeren Wortsinn ein Volks- oder ein Regierungsausschuss. In Spanien wird damit auch die gewählte Regierung von Regionen bezeichnet (Beispiel: Junta de Andalucía). In Portugal wird der Gemeinderat als Junta de Freguesia bezeichnet. Das Prinzip der Junta geht auf die Junta Suprema Central zurück, die sich 1808 in Spanien bildete, um den Befreiungskrieg gegen Napoleon zu führen, während König Ferdinand VII. in Frankreich gefangen war. Als Juntas wurden aber bereits die Sonderkomitees für besondere Aufgaben, etwa Kriegszüge, bezeichnet, die Philipp II. eingesetzt hatte“.
Zwar steht unter Wiki auch diese Bedeutung: „Juntaregierungen wurden häufig von rechten Diktaturen gebildet, da hier ideologisch verschieden geprägte Gruppen, wie Konservative, Liberale und Nationale kooperierten, um gemeinsam wirkungsvoll gegen Linke vorzugehen.“
=> Doch ich kann Ihnen vermutlich glaubhaft versichern, dass ich die Merkel-Gabriel-Junta nicht als „rechte Diktatur“ bezeichnen wollte – also diese Ausdeutung NICHT gemeint war“!

b) „Rechtsbrüche der Bundesregierung“: Zum Bundesverfassungsgericht steht in dem Artikel nach meiner Erinnerung nichts Negatives. Ich meine, ich hätte darin sogar Richter des BVerfG POSITIV (!) hervorgehoben, denn mindestens ein solcher (inzwischen mehrere: Prof. Papier und Prof di Fabio) haben neben Dutzenden deutscher Spitzenjuristen den Rechtsbruch der BuReg seit 2015 bei der Nichtanwendung eindeutiger Rechtsvorschriften wie „Dublin II“ auch ganz klar kritisiert. Das ist in eben jenem Artikel dokumentiert. Dies übrigens auch anhand eines BILD-Artikels von damals – sogar unter Bezug auf ein damals sehr wahres Wort von Seehofer, der die Grenzauflösungspolitik Merkels als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnete (sic! – siehe Artikel-Link). Heute (2 Jahre später) sind es noch viel mehr Juristen und Politiker, die eindeutig dieser Ansicht sind: bei der Grenzauflösung ebenso wie bei der permanenten EUR-Rettung.

Fazit: Lesen Sie bitte den Artikel – Sie werden diese beiden Begriffe tatsächlich finden. Dazu müssen Sie keine angeblichen Emails bemühen – steht alles unverändert seit Jahren im Netz. Die beiden Begriffe kann und will ich Ihnen gerne bestätigen. Falls Sie diese zitieren sollten, bitte ich Sie aber dringend um Beachtung meiner Erläuterungen oben unter a) und b). Ohne diesen Kontext kann man alles ins Negative verkehren – aber es gibt eben diesen Kontext und „Junta“ ist nach einschlägigen Lexika ein völlig neutraler Begriff!

Für künftige Fragefälle Ihrerseits bitte ich bereits jetzt um vorherige Google-Recherche. Ich habe viele Hundert Artikel im Netz, die meisten seit sehr vielen Jahren (und übrigens alle aus einer Zeit, in der ich sehr scharfer und oft satirischer Publizist war). Was immer Sie also von mir suchen – im Netz ist es superschnell googlebar. Dazu nehme ich immer gerne Stellung. Zu nicht validierbaren Mails nicht.

Mit freundlichem Gruß, Peter Boehringer

AfD-Politiker Boehringer zum EU-Haushaltsstreit [MoMa-Video (4:30min)]

23.02.18 | http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/FN__moma_peter_boehrigner_0203nl_8000-100.html

EU-Kommissar Oettinger hat Polen und Ungarn mit einer Kürzung der EU-Mittel gedroht, wenn die Rechtsstaatlichkeit beider Länder weiter leide [d.h. wenn diese Länder weiterhin keine Migranten „freiwillig“ aufnehmen…].

Dazu sagte der AfD-Politiker Peter Boehringer: “Hier wird sehr offen ausgesprochen, dass dieses Wohlverhalten in der Asylfrage, in der Flüchtlingsfrage erwartet wird [sonst … Finanzmittelkürzung der EU]! Und das ist natürlich ein Stück Erpressung. Es gibt keine nationale Pflicht zur Buntheit.“ Eine kleiner werdende EU habe auch weniger Aufgaben so Boehringer zur Finanzlücke, die durch den Brexit entstehen wird. “Hier ist natürlich Sparen angesagt.”

Stephen Sackur von der legendären “HardTalk”-Sendung des BBC hat mich interviewt. Er hatte schon sehr viele relevanten Politiker im Interview – bis hin zu US-Vize-Präsidenten. Das 25-minütige, ungeschnittene Interview ging am heutigen Montag 19. Feb 2018 weltweit mehrfach für viele Millionen BBC-Zuschauer on air. Wie der Name sagt, war es “HardTalk”, bei dem wir uns auch gezofft haben – doch neben den üblichen aus dem Kontext gerissenen Zitaten von AfD-Kollegen konnten wir auch über viele für D relevanten Themen sprechen, was ja mit der deutschen Kampagnen-Presse kaum noch möglich ist.

Zum BBC HARDtalk-Video mit Peter Boehringer

TV interview Peter Boehringer: Stephen Sackur of BBC´s legendary „Hard Talk“ show has interviewed me. The TV-show was aired Monday 19 Feb, 2018 on BBC worldwide. As the show name indicates, it´s been hard talk between the two of us – but relatively fair and competent talk compared to the chronically hysterical German media when it comes to AfD politicians.

In einer Onlinemeldung von heute, Samstag 10.02.2018, wärmen die Medien den von mir bereits mehrfach dementierten Mythos auf, ich hätte die Kanzlerin öffentlich mit Vokabular aus dem Rotlichtmilieu bezeichnet.
Dazu erkläre ich erneut, weil es weder in den Medien noch bei mir selbst neue Erkenntnisse dazu gibt, was ich bereits am 25.01.2018 hier erklärt hatte: Boehringer am Pranger: Kampagne gegen AfD und Demokratie.

Es ist traurig und bezeichnend für die Zustände im deutschen ideologischen Linksjournalismus, dass man gegen die AfD keine Argumente in der Sache anbringen kann, sondern mit nicht verifizierbaren Behauptungen zu angeblichen Äußerungen aus einer geschützten Email-Privatsphäre erneut meint Stimmung machen zu müssen.

Ad hominem statt Sachargumentation! Deutschland hat alternative Politik und alternativen Journalismus verdient.

Nachtrag: Wenn sich dann auch noch Vertreter von Parteien (Grüne, auch LINKE) , deren Minister ÖFFENTLICH und IM BUNDESTAG „Herr Präsident, Sie sind ein A…loch“  sagten oder die öffentlich hinter Plakaten demonstrieren, auf denen „Deutschland Du mieses Stück Sch…“ steht,  nun triefend-moralisierend über unbelegte und in jedem Fall rein PRIVATE Mails angeblich von PB aufregen, dann ist das unterste Schublade und durchschaubare Parteipolitik. Hier wird nur mit dem einen Ziel mit Dreck geworfen: dass etwas davon an einem lästigen Euro-Rettungskritiker hängenbleibt und die Arbeit im Haushaltsausschuss bewusst und ohne Anlass schwieriger gemacht wird. Sachgegenargumente: Fehlanzeige