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Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Änderung des InfektionsSchutzGesetzes vom 14. Mai 2020
Die AfD hatte schon im Vorfeld das Gesetz signifikant verbessert und die Impfpflicht durch die Hintertür sowie die verpflichtende Tracking App herausbekommen! Trotzdem war auch das nun von der Regierung vorgeschlagene InfektionsSchutzGesetz für uns nicht zustimmungsfähig!
Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=670
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7 Comments
Guten Tag Herr Boehringer,
die naechste, unsaegliche Gesetzenwuerf zur Anpassung des IfSG steht vor: hier wird explizit eine Aufschub der unsinnigen Corona Massnahmen erwaehnt, samt Einschraenkung des Rechtes auf koerperlichen Unversehrheit wie es in GG steht. Wie sehen Sie die Chanchen solche kriminelle Versuchen abzuwehren? Oder hat Gates schon 100% des Grokos auf der Gehaltliste?
Vielen herzlichen Dank fuer Ihre Arbeit,
ja Herr Boeringer, wir haben ein korruptes Politikersystem in der BRD-bitte halten Sie pers. durch- die AfD ist die einzige Hoffnung für gute Politik für die Menschen. Jedoch fangt bitte nicht an, euch intern in der Partei zu zerfleischen, die warten alle nur darauf. Es gibt immer verschiedene Ansichten innerhalb einer Partei, jedoch meines Erachtens ist das gut so. Schönes WoEnde und Kraft für die nächste Woche in dieser Quasselbude.
jetzt habe ich doch glatt das h in ihrem Namen vergessen, entschuldigungen Sie bitte.
Ja, wir bekommen ähnliche Resultate, wie bei den Abstimmungen in der DDR 1.0. Honekckers Mädchen hat die richtigen Leute, natürlich aus Ihrer sozialistischen Sicht, um sich gescharrt, um ähnlich gute Prozente in der DDR 2.0, wie Ihr Ziehvater, zu erhalten. Die Blockparteien der alten Garde.
Wie können die es wagen? Sofort fristlos kündigen, die menschenverachtenden Maßnahmen und Gesetze zurücknehmen. Was die vorhaben ist Völkermord.
Die neue Regierung heißt Scientology!
Frank Walter Steinmeier hat in der Uni Gießen studiert und da kommt auch der Minister für besondere Aufgaben her!
In der Uni Gießen treibt der Promiscientologe Thomas Röder seit den 80ern sein Unwesen. Wenn ihr mal bei YouTube das Video 20. Aufgedeckt sucht, dann….https://m.tagesspiegel.de/berlin/scientology-politiker-stehen-unter-beobachtung/1139712.html
Das ist die Neue Einheitspartei Deutschland NED die immer Recht hat.
Ich hoffe nur, dass ihr euch nicht unterkriegen läßt.