Mein Versprechen zu Impfungen

Ein klares Versprechen für künftige, leider kommende BT-Abstimmungen! Unser Körper gehört uns. Impfen muss freiwillig bleiben! Das zugehörige Klartext- Video ist bereits gedreht – kommt kommenden Montag auf meine YT-Seite.

PS: Ich hatte bereits bei der BT-Abstimmung zur Masernimpfpflicht im Nov 2019 mit „NEIN“ gestimmt! *) Eine Impfung, die es übrigens seit Jahrzehnten gibt, die ca. 96% der Menschen auch ohne Zwang freiwillig machen und die im Gegensatz zu Grippe- und Corona-Impfungen auch für Nichtrisiko-Gruppen Sinn machen kann. Man beachte im Link auch das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen. Keine Freiheitsparteien, denn Freiwilligkeit ist die Essenz der Freiheit!

*) https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=636

Deutsches Geld für deutsche Corona-Opfer / Keine EU-gesteuerten Corona-Hilfen

Wir können heute festhalten, dass die apokalyptischen Corona-Prognosen der Regierung, mit denen hier Ende März die gewaltigen Einschränkungen der Bürgerrechte sowie der superteure Shutdown begründet wurden, unzutreffend waren.
Zum Glück natürlich – aber NICHT bedingt durch den verfügten Stillstand! Gemäß Daten des Robert-Koch-Instituts WUSSTE die Bundesregierung schon im März, was WIR damals nur AHNEN konnten, weil die Regierung der Öffentlichkeit diese Daten vorenthalten hatte:
Die Seuche WAR in Deutschland bereits fast beherrscht, als der Shutdown erst VERFÜGT wurde!
Die AfD hatte ZURECHT hier am 25. März beantragt, die extrem belastenden Maßnahmen zeitlich streng auf max. vier Wochen zu befristen!

Vor diesem Hintergrund plant nun auch noch die EU EIGENE, BILLIONEN-schwere Corona-Krisenprogramme.
Das ist grotesk: Corona ist ein symmetrischer Schock – für alle Länder der EU gleich. Das Virus darf darum keine asymmetrischen Geldtransfers zu Lasten Deutschlands begründen! NUR die Nationalstaaten sind in Krisen schnell handlungsfähig. Die EU will wieder einmal mit deutschem Geld ihre Existenzberechtigung zurückkaufen, die sie längst verloren hat.

Die EU HAT bereits Maßnahmen für gewaltige 500 Mrd Euro beschlossen:

Erstens ein 200 Milliarden Euro Programm der Europäischen Investitionsbank. Dieses steht in direkter Haushalts-Konkurrenz zu NATIONALEN Hilfs-Programmen der KfW für Mittelständler.

Zweitens 200 Milliarden an ESM-Krediten: ein Transfermechanismus von deutschem Geld in Euro-Südländer.

Zudem ein EU-Kurzarbeiterprogramm „SURE“: Es ist gleich DREIFACH illegal: Die geplanten Garantien der Mitgliedsstaaten begründen eine nach Artikel 125 AEUV verbotene Gemeinschaftshaftung.
Weiterhin ist die Arbeitsmarktpolitik gemäß EU-Vertrag gar nicht vergemeinschaftet – es fehlt somit an der Rechtsgrundlage für die EU, hier ÜBERHAUPT tätig zu werden.
Und nach Artikel 124 AEUV ist der EU auch die geplante KREDITfinanzierung verboten!
Und auch SURE steht natürlich in direkter Konkurrenz zu NATIONALEN Regelungen. In Deutschland reden wir bei derzeit über 15 Millionen Kurzarbeitern von einem Geldbedarf, der die in langen guten Jahren angesparten Milliarden-Rücklagen der Bundesanstalt schon im Frühjahr aufbrauchen wird! Der BUND WIRD hier also einspringen müssen – und unser Beitrag zu SURE für südEUropäische Kurzarbeiter fehlt dann im DEUTSCHEN Haushalt.

Die AfD spricht sich in dieser Konfliktsituation um Mittel ganz klar für die Rettung der DEUTSCHEN Arbeitnehmer und Unternehmen aus!

Und viertens noch der gerade jetzt in DIESER STUNDE verhandelte „Recovery Fund“: finanziert über deutsche Haushaltsmittel und deutsche Bonität. Auch OHNE EXPLIZITE Corona-Bonds wäre der Fonds ein Dammbruch: ein billionenschwerer Anschlag auf den dt. Letzthafter! Noch nie in der Finanzgeschichte hat es funktioniert, wenn die EINEN haften – und dann ANDERE über die generierten Finanzmittel verfügen!
Und es behaupte bitte niemand, dass der „Recovery Fund“ nichts mit Eurobonds zu tun habe: Sogar die Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament hat diesen Fonds als genau das bezeichnet, was er eben IST: Ein riesiger Eurobond! Natürlich ILLEGAL [dies in Ri des Kollegen Rehberg, der erst heute Vormittag hier staatstragend die Verfassung beschworen hatte]

Und natürlich mit Haupthafter Deutschland ; ebenso wie bei Krediten von ESM, EIB, EZB oder EU-Kommission!

Und auch MACRON sagt ja ganz offen: „Ohne Finanztransfers [Deutschlands natürlich] scheitert die EU“.
Dummerweise sind diese aber illegal. Geschäftsgrundlage für EU und Euro war seit 1991: „Niemals eine Haftungsgemeinschaft!“

Die Euro-Rettung führt uns immer weiter in den Unrechtsstaat.

Sogar OHNE EU-Programme ist ein WEITERER deutscher Nachtragshaushalt auf Pump schon absehbar. KEINESFALLS also hat der deutsche Steuerzahler auch noch Mittel für EU-Programme!

Das Geld aus den EU-Hilfen würde gemäß vorliegenden EU-Papieren verwendet für NOCH mehr Bürokratie, mehr CO2-Religion, für die berüchtigte „Agenda 2030“, für noch mehr Immigration, noch mehr Milliarden für die „Partnerländer“ Äthiopien, Senegal, Türkei, Albanien, Kosovo; oder sogar für Venezuela und karibische Länder, für all die man jeweils „kohärente Finanzpakete schnüren“ will.

Doch will das der deutsche Bürger? Nein! Die Menschen VERSTEHEN sich NICHT als EUropäische o. gar globale Schicksalsgemeinschaft! Nur eine massenmedial unterstützte, supranationalistische, weltfremde Elite kann glauben, dass Schuldenmacherei und Planwirtschaft die EU oder gar die Welt aus der Krise führen können.

Was schon VOR Corona illegal und grundfalsch war, wird keinesfalls DURCH Corona legitimer und sinnvoller!

Die AfD lehnt ALLE Hilfsansätze über EUropäische Institutionen ab!

Richterbund bestätigt AfD-Corona-Forderungen

Der Deutsche Richterbund fordert nun fast wörtlich das, was die AfD vor genau drei Wochen (eine Ewigkeit in Zeiten des Corona-Shutdowns) gefordert hat: Enge zeitliche Befristung aller Maßnahmen & Wahrung der Verhältnismäßigkeit. Unten die Meldung des Richterbunds sowie Auszüge aus meinen Bundestagsreden plus der zugehörige AfD-Antrag vom 25. März – mit exakt derselben Forderung!
=> Böse Populisten, diese Richter…

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Klatsche für Bundesregierung: Richterbund fordert zeitliche Befristung aller Corona-Maßnahmen
16. April 2020 https://www.journalistenwatch.com/…/klatsche-bundesregierun…
Der DRB dringt [bei] Corona-Pandemie auf eine zeitliche Begrenzung und die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit aller neuen Maßnahmen. „Es gilt fortlaufend zu überprüfen, ob und ab wann weniger tiefe Einschnitte in die Freiheit von Bürgern und Unternehmen möglich sind“. … Wichtig sei, dass alle Ausnahmeregelungen „eng befristet sind und jeweils neu legitimiert werden müssen“. Aus Sicht der Richter schreibt das Grundgesetz vor, auch beim Gesundheitsschutz die Verhältnismäßigkeit einzuhalten: „Es ist verfassungsrechtlich geboten, einen wirksamen Gesundheitsschutz der Bevölkerung mit möglichst schonenden Mitteln zu erreichen“, erklärt der DRB-Bundesgeschäftsführer.

Corona und AfD: Ein offener Brief an einen kritischen Internet-Kommentator

Eine nachdenkliche Analyse des selbstgerechten Verhaltens auch der Alternativen Medien , von Peter Boehringer, 12.4.2020

Von: Peter Boehringer ; Sonntag, 12. April 2020 07:57
An: xyz (als Antwort auf Ihren Internet-Kommentar)
Betreff: Das Verhalten der AfD bei Corona-Entscheidungen

Ach xyz. Sie sind wieder mal voll in Ihrem Recht. Und haben keinerlei Bereitschaft, auch mal zuzuhören oder meine Infovideos und -texte zK zu nehmen. Sie bekommen aber natürlich eine ordentliche Antwort, zumal Sie hier bei der schwierigen (!) Thematik Corona ja nicht als EINZIGER Vorwürfe gegen (ausgerechnet…) die AfD erheben: Journalist zyx ist in der Tat auch so ein jahrzehntelanger „Virenspezialist“ mit „besonders viel Einfühlungsvermögen“ für schwierige Entscheidungssituationen im BT über (wie behauptet wurde) Leben oder Tod für Hunderttausende…  HEUTE , da die Corona-Beurteilung inzwischen leicht ist und es langsam (seit wenigen Tagen) belegbar bzw wahrscheinlich ist, dass die Mortalitätsraten relativ harmlos sind, haben es alle immer schon besser gewusst. Das ist ungerecht und selbstgerecht.

Also nachfolgend noch einmal die Chronologie dieser unsäglichen Corona-Sache, die jedenfalls mich (Sie und zyx und all die Selbstgerechten und Hellseher da draußen nicht, ich weiß) im ersten Quartal 2020 auf dem falschen Fuß bzw unvorbereitet getroffen hatte.

1. Corona hatte ich bis Januar 2020 nicht ernsthaft auf meinem Radar: weder als reale Gefahr noch als fake-Instrument der Eliten zur Durchsetzung von totalitären und geldsozialistischen Maßnahmen. Es war einfach SO nicht absehbar damals.
   => Wer heute in den alternativen Medien (AM) etwas anderes behauptet, lügt. 
2. Es war bis Februar 2020 noch weit weg – auch in den MSM und an der Börse und in der Regierung und in der Politik war bis Ende Feb keinerlei Gefahr erkennbar bzw wurde alles runtergespielt. Ausgerechnet im Hardcore-Söder-Land Bayern sogar noch bis Mitte März (die Kommunalwahlen in BY am 15.3. fanden noch ganz normal statt).
   => Wer heute in den AM etwas anderes behauptet, lügt. Eher noch hatten die AM das Virus damals noch als GEFÄHRLICHER (!) eingestuft als die offizielle Spahn-Politik! Auch dadurch wurde meine Wahrnehmung eher in die ANDERE Richtung („ist gefährlich“) konditioniert, denn normalerweise hat das Netz eine gute Nase. 
3. Erst Ende Februar drehte sich der Wind: Die offizielle Regierungspolitik wurde Corona-sensibel – auch angesichts der Bilder von Wuhan und Italien.
   => Wer heute in den AM behauptet, dass er DAMALS SCHON „Hoax“ geschrieen hätte, lügt zu 99%.
   => Damals die EINZIGE Ausnahme war Dr Wodarg, der jedenfalls mir damals noch unbekannt war. Es gab damals praktisch noch keine (!) anderen Stimmen – auch nicht in den heute ach-so-besserwisserischen Alternativen Medien! 
4. Erst ab Ende März gab es im BT dann (handstreichartige) Gesetzesvorschläge, die ich um 23 Uhr am Vorabend (24.3.) meiner Reden im BT (25.3.) dazu bekommen habe! Natürlich kritikwürdig – aber ALLES wurde damals mit nationalem (und internationalem) Gesundheitsnotstand und extremer Dringlichkeit („sonst Zehntausende Tote“) begründet. Die von der BuReg beantragten Maßnahmen waren zT auch nachvollziehbar und richtig: Aufrüstung des Intensiv-Gesundheitssystems, Schutzanzüge, Masken für Ärzte usw. sowie allererste, im Prinzip noch KLEINE Finanzhilfen für sofort existenziell durch den Shutdown bedrohte Unternehmen.
   => Auch DAMALS NOCH (!) gab es in den AM wenig Stimmen, die sagten „Alles Hoax – diese Gelder sollten nicht genehmigt werden“. Die AfD hat sich TROTZDEM und obwohl wir eine nationale Partei mit einem Sinn für nationalen Notstand sind, ALS EINZIGE enthalten – alle anderen Parteien haben blind zugestimmt! Auch das würdigen die heutigen Besserwisser im Netz alle nicht. Die AfD hat auf MEIN Betreiben auch als EINZIGE Partei schon damals die ZENTRALE UND EXTREM WICHTIGE Forderung nach strenger BEFRISTUNG aller Maßnahmen gestellt! https://www.pboehringer.de/nur-afd-will-corona-gesetze-streng-auf-vier-wochen-befristen
   => Die AM haben damals dann über Nacht von 0 auf 100 gedreht und das Ende aller Bürgerrechte behauptet, was DAMALS (!) aber noch nicht korrekt war. Befristet auf die von uns geforderten maximal vier Wochen wäre nicht viel passiert – außer einigen Milliarden Schaden zugegebenermaßen – aber das war NICHT der Fokus der Kritik der AM. Die BÜRGER- und FREIHEITSRECHTE waren DAUERHAFT (!) durch das Paket im BT vom 25.3. noch gar nicht tangiert. Das Netz war der Entwicklung wie immer um mindestens vier Wochen voraus – das ist lobenswert (ich war früher als Publizist oft Jahre voraus) – aber so wie alarmistisch behauptet WAR unsere Entscheidungssituation im BT am 25.3.2020 eben noch nicht!
   => Die AM behaupte(te)n im Netz permanent Dinge, die DAMALS (und bis heute 12.4.) einfach nicht wahr waren und sind! BEFRISTET wäre die Einschränkung der Freizügigkeitsrechte unschön – aber die Welt ginge nicht unter davon. Es wurde im März auch kein GG angetastet – alles geschah im Rahmen jahrzehntealter Rechtslage. Bei BEFRISTUNG der Gesetze hätte übrigens sogar die bis dato völlig unbekannte Juristin Bahner zumindest praktisch (wenn auch nicht juristisch) UNRECHT mit ihren Kassandra-Rufen und ihrer Sorge um den Rechtsstaat (den ich übrigens seit 20 Jahren öffentlich in Gefahr sehe und der permanent scheibchenweise abgeschafft wurde– wo war da eigentlich Frau Bahners?). Ja, juristisch hat sie wohl recht, dass das Infektionsschutzgesetz die aktuellen Maßnahmen so nicht hergibt. Dazu mussten wir uns aber erstens mal einlesen (das dauert – zumal wir es gegen das Shutdown-Getrommel der MSM tun mussten) – und zudem wäre wie gesagt bei BEFRISTUNG auf vier Wochen der Shutdown für 90-99% der Menschen akzeptabel gewesen (offiziell sind es tats noch immer 80%!) – wenn es denn wie behauptet etwas gegen die Seuche brächte und wenn er nach vier Wochen endet und keine dauerhaften (!) Einschränkungen der Bürgerrechte zurückblieben!
   => Das Netz beklagt Dinge, die noch nicht eingetreten sind. Aber als MdB muss man eben auf in Gesetzesvorschlagsform VORLIEGENDE Zumutungen reagieren. Ein entscheidender Unterschied. Die ENTSCHEIDENDEN Zumutungen im BT KOMMEN erst noch! Das Netz verlangt hier zu viel / zu früh und ist ungerecht gegen uns, denn wir haben uns noch gar nicht etwa gegen GG-Änderungen oder gegen das 1,5 Billionen Paket der EU-Maßnahmen verhalten können! Ich selbst habe allerdings bereits das NEIN meiner Partei dazu herbeigeführt, das wird AfD-seitig im BT auch so kommen!!!  https://www.pboehringer.de/eu-gesteuerte-corona-programme-sind-unbillig-und-illegal/ . Ebenso unser NEIN zur totalen Bewegungsüberwachung, die die BuReg unbedingt noch durchsetzen will!! https://www.pboehringer.de/ich-werde-niemals-der-totalen-bewegungsueberwachung-zustimmen/ Aber das interessiert die heute (!) so (besser)wissenden zyx’s ja nicht in ihrer Rage gegen die AfD, die fast schon das Hasslevel der Mainstreammedien erreicht hat und das der Altparteien, obwohl doch DIESE den aktuellen Putsch gegen Bürgerrechte und deutsches Vermögen unter dem Corona-Vorwand durchziehen! 
5. Parallel dazu tauchten (mit der einen Ausnahme Dr Wodarg) ERST AB MÄRZ die ganzen alternativen Gesundheits-Gurus auf, die langsam auch meine Wahrnehmung von Corona verändert haben. Schiffmann, Bhakdi, andere. Die waren ab Ende März auch sehr überzeugend – aber es dauerte gegen die Mainstream-Bilder von Italien und NYC, gegen die HANDLUNGEN fast aller Staaten der Welt und gegen die permanente „Corona-ist-supergefährlich“-Rhetorik der MSM und des RKI eben ein wenig, bis wir davon beeindruckt waren – auch ich. Mea culpa, dass wir drei Wochen benötigt haben, um die uns bis dato wenig bekannten epidemiologischen Details zu sortieren und zu lernen…  Und den für mich entscheidenden Beweis, dass wir es eben DOCH NICHT mit einer Killerseuche mit 5-15% Todesrate zu tun haben, sondern mit einer schweren Grippe mit 0,4%, lieferte erst vor wenigen Tagen Anfang April der Feldtest von Heinsberg!
   => Wer in den AM etwas anderes behauptet, dh wer schon im Februar öffentlich behauptet haben will, „alles Hoax / Fake – ist völlig harmlos“, der lügt. Dazu fordere ich Belege (Ausnahme Wodarg, der hatte wohl von Anfang an recht – aber er war lange eine Einzelstimme)!
   => Die heutigen Besserwisser fordern von der AfD  im Lichte des HEUTIGEN (erst seit wenigen Tagen verfügbaren) Wissens die Weltweisheit schon im Januar ein! Wir konnten diese aber nicht ex ante bzw prä factum im Februar oder März schon haben!!! Uns wurde gesagt (und die heutigen Besserwisser haben damals NICHT widersprochen!), dass Corona supergefährlich ist. Vor dieser Situation betrachtet, war unser Befristungsantrag extrem mutig und die Enthaltung (als einzige im BT) ebenso! Ja, aus heutiger Sicht hätte ich damals wohl mit NEIN gestimmt.
   => Wir HABEN als AfD-Fraktion in einer Sondersitzung am 7.4. nun aber bereits die Weichen für alle kommenden „Nein“ gestellt – auch das EXKLUSIV unter allen anderen Parteien!
   => Zudem: Erstens ist damals noch gar nicht viel passiert am 25.3. im BT (die entscheidenden Abstimmungen kommen alle erst noch) und zweitens musste am 25.3. jeder auf Basis seines Wissens und Gewissens (bei dem Volksgesundheit eine große Rolle spielt) entscheiden – zumal als Verantwortungsträger bei Entscheidungen über angeblich Leben oder Tod von hunderttausenden Menschen!
   => Hier liegt ein Unterschied zwischen Schwätzern und (guten) Spekulanten im Netz einerseits – und andererseits den Entscheidungsträgern oder zumindest Abstimmern (auch) der Opposition.
   => Wir waren alle keine Spezialisten in Massenepidemiologie. Darauf wurden wir nicht ausgebildet. Und ich behaupte, selbst jetzt noch ist die Lage nicht ganz so eindeutig harmlos wie das Netz tut – auch wenn ich inzwischen (seit dem Ergebnis des Feldtests von Heinsberg vom 8.4.) an „relativ harmlos“ glaube. Das Netz hat besser spekuliert als wir – aber es hatte den LUXUS, spekulieren zu dürfen – was wir im BT eben nicht durften! Solange die Gefahr mit 5+% Mortalitätsrate bei extremer Ansteckungsgefahr von Corona (Letztere ist Fakt) im Raum stand/steht, damit potenziell eine Million Tote in D; und solange das Gegenteil von uns nicht belegt werden konnte, mussten wir uns verhalten, wie wir es eben getan haben. Die Enthaltung bei gleichzeitiger Befristungsforderung war auch durchaus mutig und bemerkenswert – obwohl das Netz das nicht honoriert! Und ja, nochmals: ex post hätte ich NEIN gesagt! Geändert hätte es nichts – wir hatten 13% der Stimmen im BT. Und zudem wirkte formell unsere Enthaltung wie ein „Nein“, denn die Kanzlermehrheit (die bei der entscheidenden Abstimmung gemäß 115 GG gebracht werden musste), erforderte 355 JA-Stimmen. WIR haben dazu nicht beigetragen!
   

FAZIT: Schreibt die BuReg an – und die Mainstream-Medien. Und klagt uns an, keine Kristallkugel zur Gefährlichkeit von Corona gehabt zu haben! Aber hier sind auch viele alternative Medienschreiber hochgradig ungerecht gegen die AfD. Man wünscht euch doch mal, in eine solche Entscheidungssituation real zu kommen. Vielleicht aber sollte man es Deutschland denn doch lieber nicht wünschen…

Kommentieren Sie bitte erst wieder, wenn Sie alles gelesen und darüber nachgedacht haben. Die kommenden Zumutungen der Regierung und der WHO gegen unsere Vermögen und gegen unsere Freiheiten werden unser gemeinsames Kämpfen ohne Selbstgerechtigkeit erfordern! Wir brauchen einander – der Gegner (der Wahrheit) steht bei den Altparteien und Massenmedien! Danke, Ihr PB

Petition: „Bundesregierung: Keine Verpflichtung zur Nutzung der ‚Stopp Corona‘ App“ / Boehringer: „Ich werde NIEMALS der totalen Bewegungsüberwachung zustimmen!“

Die Mainstreammedien beginnen nun, für die totale Bewegungsüberwachung mittels Tracking-App für (bzw. „gegen“) jeden zu trommeln.
In Österreich ist die ÖVP bereits dabei, das ganze VERPFLICHTEND (!!!) zu machen! Das wäre der Dammbruch, der auch post Corona nie wieder wegginge. Darum formiert sich schon jetzt Widerstand – zunächst in Österreich, das Deutschland hier etwa eine Woche voraus ist.
Öffentliche Bekanntmachung Peter Boehringer dazu: Ich werde im Bundestag unter keinen Umständen einer solchen PFLICHT zur Nutzung einer Tracking-App zustimmen! Egal, ob das alle Medien mit riesigem Druck verlangen – auch nicht unter Fraktionszwang (den es aber hier garantiert nicht geben wird). Man beachte dazu mein Mailing von vor einigen Tagen – hier nochmals angehängt.

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Petition „Bundesregierung: Keine Verpflichtung der Rot Kreuz ‚Stopp Corona‘ App“

http://chng.it/KnX9JLMW9z

Eine Verpflichtung der „Stopp Corona“ – Rot Kreuz App ist ein massiver Angriff auf die Demokratie, die Freiheit und die Bewegungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger Österreichs und gleicht einer totalen Überwachung.
Bitte helfen Sie mit, diesen Anschlag auf die Bürgerrechte, mit einer Totalüberwachung unter dem Deckmantel der Coronakrise, zu verhindern.
DANKE im Sinne der FREIHEIT!