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Skandaldebatte um AfD-Verbot: Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“
Das DIMR bedient mit einer absurden Auftragsarbeit die Verbotsphantasien der Altparteien gegen die AfD und damit gegen 12 Millionen Wähler
Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der „Wissenschaft“ werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben. Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht. Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?
Es ist ganz sicher kein Zufall, dass ein solches Gutachten gerade jetzt herausgebracht wird, da die AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch eilt. Die Altparteien werden zunehmend nervös. Und in solchen Fällen ist es doch „praktisch“, dass es Organisationen wie das Deutsche Institut für Menschenrechte gibt, die einem noch Gefallen schulden. Schließlich will man nicht umsonst alleine im letzten Jahr zwölf zusätzliche Planstellen geschaffen und 40% mehr Steuergeld ans DIMR gegeben haben (nun 5,2 Millionen Euro pro Jahr!), so dass dort nun noch mehr Buddies aller Parteien außer der AfD versorgt werden können. Eine Hand wäscht eben die andere. Diese Studie ist eine glasklare Auftragsarbeit, die durch die Medien getrieben wird und allein dem Schutz der Altparteien dienen soll. Das DIMR schützt nicht die Menschenrechte, sondern sich selbst und vor allem die Regierungsparteien und ist damit neben dem Verfassungsschutz ein weiteres Werkzeug des Regierungsschutzes.
Das DIMR sollte in den Spiegel schauen. Seine Vorwürfe gegen die AfD in dieser absurden Auftragsarbeit treffen auf es selbst zu: „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“. Genau: nämlich an absurde Vorwürfe gegen die Demokratie, die AfD und damit auch gegen die inzwischen zweitstärkste deutsche Partei mit derzeit 12 Millionen Wählern!
Zum Glück fruchtet diese Hysterie im öffentlichen Diskurs nicht mehr. Das Hyperventilieren gegen die AfD zeigt einfach nur, dass die Altparteien und ihre Auftragsschreiber keine Argumente mehr haben und zugleich nicht willens sind, ihre verheerende Politik gegen Deutschland zu ändern. Darum bedient man sich nun verzweifelt nicht mehr nur des VS, sondern auch anderer pseudo-unabhängiger Institute, um unter dem Deckmantel der „neutralen wissenschaftlich-juristischen“ Expertise völlig unhaltbare Dinge zu verzapfen.
Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.
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6 Comments
Die SED (2x umbenannt, aktueller Name: „Die Linke“) ist die „Partei der Mauermörder“, deren verantwortliche Repräsentanten auf Flüchtlinge haben schießen lassen. Ich empfinde es als Schande, dass Vertreter dieser „Partei der Mauermörder“ noch im Bundestag sitzen! Eine solche Partei, – deren verantwortliche Repräsentanten auf Flüchtlinge haben schießen lassen, – hat keine Existenzberechtigung. Diese Partei gehört verboten!
Das beste Mittel gegen Agitation und Propaganda ist m. E. „Gegenpropaganda“ (= „Spieß umdrehen“). Deshalb mein Vorschlag (gerichtet an den Bundesvorstand der AfD):
1. Antrag stellen zu einem Verbot der umbenannten SED! Begründung: menschenverachtender und völkerrechtswidriger Umgang mit Flüchtlingen!
2. Antrag stellen zu einem Verbot von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen! Begründung: grundgesetzwidriges Verhalten! Eine Auflistung aller Grundgesetze (die von den Altparteien mißachtet wurden/werden), nebst Begründung, erspare ich mir hier. Das wäre ein 120 seitiges Werk!
Die Anträge sollten natürlich von der AfD propagandistisch vorbereitet und ausgenutzt werden. Und, ja klar, natürlich werden die Anträge (heute noch) abgelehnt! Aber darum geht es ja gar nicht. Es geht um die Wirkung in der Öffentlichkeit. Plötzlich müssen sich (im Idealfall) wohl auch die „unfreien“ Medien mit der Frage beschäftigen, ob die Altparteien grundgesetzwidrig handeln ….
Herzlichen Gruß, und vielen Dank für Ihr Engagement
Das ganze gestammel ,gegen die AFD ,von dieser Seite 12 Monaten dahin siechenden Ampelpolitik , ist für mich nicht mehr, als nur eine Bestätigung dafür , das die schlechteste Ampel, aller Zeiten,eine fatale komplett hinterlistige Politik,gegen das eigene deutsche Volk höchst feindselig und Menschen verachtend , sowie korrupt , und völlig verlogen. Am liebsten bis in alle Ewigkeit weiterführen will. Darum gehört die Ampel genau jetzt, und genz klar anbstelle der AFD Verboten ! Den das was die Ampel der AFD seit 2015 immerwieder auf,s neue unterstellt , genau das übt die Ampel tatsächlich, seit Jahrzehnten höchten Maße der eigenen deutschen Bevölkerung an. Und dass ist es, was in Wahrheit verboten gehört.Aber niemals die AFD weder in Ost nicht in West. Die AFD ist freiwillig und demokratisch gewählt.
Weil das Volk endlich erkannt hat, und erkennt ,das die AFD die einzigste Partei ist , die Deutschland noch Mal auf einen geraden Weg,in allen Belangen führen kann, und auch tun wird.
Die haben sie doch nichtmehr alle, die AFD ist die einzige Partei die noch hinter dem Volk steht. Die Altparteien gehören alle weg die ruinieren die Menschen und Deutschland vollends. Es reicht jetzt echt!
Es muss doch wohl noch internationale Institutionen geben, die idiologisierten Schwachsinn durchschauen und minderbe…..n Protagonisten in ihre Schranken weisen können, bzw. versuchen sollten herauszufinden was schief gelaufen ist in der Entwicklung. Im Hinblick auf Institutionen ist Hopfen und Malz schon „verkauft“!Wie kann ein normaler Mensch da noch Fassung bewahren?
Zum Glück sind die rechtlichen Hürden für ein Parteverbot sehr hoch.👍
Das hat man bereits beim der NPD gesehen.
Jedoch ist es möglich, den die KPD wurde verboten…
Und gerade von den Nazi-Stasiepack ,ist die grüßte Lachnummer.