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Skandaldebatte um AfD-Verbot: Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“

Das DIMR bedient mit einer absurden Auftragsarbeit die Verbotsphantasien der Altparteien gegen die AfD und damit gegen 12 Millionen Wähler

Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der „Wissenschaft“ werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben. Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht. Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?

Es ist ganz sicher kein Zufall, dass ein solches Gutachten gerade jetzt herausgebracht wird, da die AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch eilt. Die Altparteien werden zunehmend nervös. Und in solchen Fällen ist es doch „praktisch“, dass es Organisationen wie das Deutsche Institut für Menschenrechte gibt, die einem noch Gefallen schulden. Schließlich will man nicht umsonst alleine im letzten Jahr zwölf zusätzliche Planstellen geschaffen und 40% mehr Steuergeld ans DIMR gegeben haben (nun 5,2 Millionen Euro pro Jahr!), so dass dort nun noch mehr Buddies aller Parteien außer der AfD versorgt werden können. Eine Hand wäscht eben die andere. Diese Studie ist eine glasklare Auftragsarbeit, die durch die Medien getrieben wird und allein dem Schutz der Altparteien dienen soll. Das DIMR schützt nicht die Menschenrechte, sondern sich selbst und vor allem die Regierungsparteien und ist damit neben dem Verfassungsschutz ein weiteres Werkzeug des Regierungsschutzes.

Das DIMR sollte in den Spiegel schauen. Seine Vorwürfe gegen die AfD in dieser absurden Auftragsarbeit treffen auf es selbst zu: „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“. Genau: nämlich an absurde Vorwürfe gegen die Demokratie, die AfD und damit auch gegen die inzwischen zweitstärkste deutsche Partei mit derzeit 12 Millionen Wählern!

Zum Glück fruchtet diese Hysterie im öffentlichen Diskurs nicht mehr. Das Hyperventilieren gegen die AfD zeigt einfach nur, dass die Altparteien und ihre Auftragsschreiber keine Argumente mehr haben und zugleich nicht willens sind, ihre verheerende Politik gegen Deutschland zu ändern. Darum bedient man sich nun verzweifelt nicht mehr nur des VS, sondern auch anderer pseudo-unabhängiger Institute, um unter dem Deckmantel der „neutralen wissenschaftlich-juristischen“ Expertise völlig unhaltbare Dinge zu verzapfen.

Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.

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7 Comments

  1. Helmut Späker sagt:

    Die SED (2x umbenannt, aktueller Name: “Die Linke”) ist die “Partei der Mauermörder”, deren verantwortliche Repräsentanten auf Flüchtlinge haben schießen lassen. Ich empfinde es als Schande, dass Vertreter dieser “Partei der Mauermörder” noch im Bundestag sitzen! Eine solche Partei, – deren verantwortliche Repräsentanten auf Flüchtlinge haben schießen lassen, – hat keine Existenzberechtigung. Diese Partei gehört verboten!

    Das beste Mittel gegen Agitation und Propaganda ist m. E. “Gegenpropaganda” (= “Spieß umdrehen”). Deshalb mein Vorschlag (gerichtet an den Bundesvorstand der AfD):
    1. Antrag stellen zu einem Verbot der umbenannten SED! Begründung: menschenverachtender und völkerrechtswidriger Umgang mit Flüchtlingen!
    2. Antrag stellen zu einem Verbot von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen! Begründung: grundgesetzwidriges Verhalten! Eine Auflistung aller Grundgesetze (die von den Altparteien mißachtet wurden/werden), nebst Begründung, erspare ich mir hier. Das wäre ein 120 seitiges Werk!

    Die Anträge sollten natürlich von der AfD propagandistisch vorbereitet und ausgenutzt werden. Und, ja klar, natürlich werden die Anträge (heute noch) abgelehnt! Aber darum geht es ja gar nicht. Es geht um die Wirkung in der Öffentlichkeit. Plötzlich müssen sich (im Idealfall) wohl auch die “unfreien” Medien mit der Frage beschäftigen, ob die Altparteien grundgesetzwidrig handeln ….

    Herzlichen Gruß, und vielen Dank für Ihr Engagement

    • Veronika Träger sagt:

      Das ganze gestammel ,gegen die AFD ,von dieser Seite 12 Monaten dahin siechenden Ampelpolitik , ist für mich nicht mehr, als nur eine Bestätigung dafür , das die schlechteste Ampel, aller Zeiten,eine fatale komplett hinterlistige Politik,gegen das eigene deutsche Volk höchst feindselig und Menschen verachtend , sowie korrupt , und völlig verlogen. Am liebsten bis in alle Ewigkeit weiterführen will. Darum gehört die Ampel genau jetzt, und genz klar anbstelle der AFD Verboten ! Den das was die Ampel der AFD seit 2015 immerwieder auf,s neue unterstellt , genau das übt die Ampel tatsächlich, seit Jahrzehnten höchten Maße der eigenen deutschen Bevölkerung an. Und dass ist es, was in Wahrheit verboten gehört.Aber niemals die AFD weder in Ost nicht in West. Die AFD ist freiwillig und demokratisch gewählt.
      Weil das Volk endlich erkannt hat, und erkennt ,das die AFD die einzigste Partei ist , die Deutschland noch Mal auf einen geraden Weg,in allen Belangen führen kann, und auch tun wird.

  2. Gabriele Diemer sagt:

    Die haben sie doch nichtmehr alle, die AFD ist die einzige Partei die noch hinter dem Volk steht. Die Altparteien gehören alle weg die ruinieren die Menschen und Deutschland vollends. Es reicht jetzt echt!

  3. B. Speierreier sagt:

    Es muss doch wohl noch internationale Institutionen geben, die idiologisierten Schwachsinn durchschauen und minderbe…..n Protagonisten in ihre Schranken weisen können, bzw. versuchen sollten herauszufinden was schief gelaufen ist in der Entwicklung. Im Hinblick auf Institutionen ist Hopfen und Malz schon „verkauft“!Wie kann ein normaler Mensch da noch Fassung bewahren?

  4. Joachim Schadel sagt:

    Den werten Hrn. Dr. Cremer, der als Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung arbeitet oder gearbeitet hat und für diese “Analyse” verantwortlich ist, habe ich schon vor zwei Jahren einmal angeschrieben, wie folgt:

    Sehr geehrter Hr. Dr. Cremer,
    sehr geehrte Damen und Herren des Deutschen Instituts für „Menschenrechte“,

    die Suche nach all den grünlinken Argumentationsankündigern, die seit Jahren vollmundig ankündigen, die „AfD inhaltlich stellen“ oder gar „argumentativ widerlegen“ zu wollen, habe ich schon längst aufgegeben: jedes Mal, wenn ich diese Personen danach gefragt hat, in welchen Positionen inwiefern die AfD nicht von Anfang inhaltlich recht hatte, haben sie jedes Mal ihren nicht vorhanden Schwanz eingezogen.

    Aufgrund und wegen ihrer Argumentelosigkeit und ihrer nicht vorhandenen Intelligenz (?) haben all die AfD-„Gegner“ sich eher darauf beschränkt, die AfD – der sie Nichts argumentatives entgegenzusetzen haben – als „RacistSexistNazirechtsextremrechtspopulistisch … and all the rest of it“ zu framen/diffamieren. Ebenso jedes Mal, wenn mit einem derartig niedrigen „Niveau“ agierenden Personen gefragt hat, welche „rechtsextremen“, „antidemokratischen“ oder gar „Nazi“-Positionen die AfD angeblich verteten soll, kam nur äußerst dürftiges Herumdruckes und Gestammel wie bspw. im Falle von Prof. Backes von der Hanns Seidel-Stiftung.
    Ich nehme die Freunde von der HSS hier einmal mit auf. Dann können wir alle gemeinsam noch etwas lernen.

    Die „Rechtsextremismus“- und „Nazi“-Vorwürfe in Richtung AfD sind – so viel Intelligenz besitzt man offenkundig noch – meist vage und allgemein gehalten, um ja nichts konkret und sachlich benennen zu müssen. Ansonsten läuft man in den Medien, Parteien und „Universität“ Gefahr, sich absolut lächerlich zu machen und als geistig minderbemittelter Halbaffe zu outen, der außer den üblichen linken Fake News/Verschwörungstheorien, nicht ein fundiertes Sachargument zu formulieren imstande ist.
    Deswegen gilt hier schon einmal meinen herzlichen Dank Hrn. Dr. Cremer, der zumindest einmal die Courage hat, die ominösen „rassistischen“ und „rechtsextremen“ Positionen in seiner kleinen Publikation „Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes: Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist“ (hier abzurufen) konkret und sachlich zu benennen.

    Gehen wir mal zu unseraller Erheiterung – und in aller Kürze – das Geschwurbel von Hrn. Dr. Cremer durch: die „rassistischen“ und „rechtsextremen“ Positionen der AfD sind lt. Hrn. Cremer also die Forderung / Position der AfD,

    1. die kulturelle Integrität des deutschen Staatsvolks zu schützen, also genau das an mehreren Stellen im GG geschützte völker- und staatsrechtliche konstitutive Element unserer Verfassung, dessen Erhalt und Kultivierung die vornehmste Verantwortung und Pflicht jedes Politikers sein sollte —– und nicht diejenigen sind verfassungsfeindlich, die durch die illegale Massenmigration 100.000e Kriminelle, Vergewaltiger, Messerstecher, Judenhasser, Terroristen, Sofortrentner etc. ohne Pass ins Land zu lassen (genaue Zahlen sind dem BAMF, BND oder PKS des BKA zu entnehmen!).
    Hr. Dr. Cremer muss ein echter Spaßvogel sein!

    2. dass Sozialleistungen in erster Linie für Deutsche da sein sollen bzw. diejenigen – wie die AfD auch an mehreren Stelle konkretisiert, jeder, der zuerst Leistungen in die Sozialsystem eingezahlt haben. Die AfD sieht doch tatsächlich nicht die Aufgabe deutscher Steuerazahler darin, Rentner oder Arbeitslosen aus der Mongelei, vom Mars, oder wie es seit Jahren über die EZB und EU erfolgt, die Rentner aus Ita, Gr, Spa und F, oder Millionen illegaler Migranten seit 2015. Warum erzählt Hr. Cremer so etwas nicht einmal den Arbeitern am Band von Daimler oder BMW, dass mit deren Sozialleistungen in erster Linie Marsmenschen finanziert werden sollten, aber wieso brauch man sich als steuergeldsaufenfer Mitarbeiter des DIMR schon um solche Petitessen kümmern.
    Hr. Dr. Cremer muss ein echter Spaßvogel sein!

    3. dass man angesichts der demographischen katastrophalen Entwicklung in D selbstverständlich intakte deutsche Familien dezidiert fördern solle und erst mit Priorität #2 die Familien von Marsmenschen und Klingonen und erst mit Priorität #127 um eine völlig nutzlose „gender-Gaga-Sprache“, die eh kein intelligenter und moralisch integrer Mensch wil.
    Ich weiß gar nicht, was ich da an Intelligentem überhaupt noch sagen soll. Dass man die Förderung deutscher Familien partout als „raaaaaaaaaaaaassssistisch“ und „räääääääääääächtsextrem“ framen will, übersteigt die Grenze eines grotesk-absurden Theaters.
    Was ist im Leben von Hrn. Dr. Cremer nur schiefgelaufen? Wie kann man derartig moralisch pervertiert sein. Dazu fällt mir nichts mehr ein!
    Hr. Dr. Cremer muss ein echter Spaßvogel sein!

    4. dass die AfD die Tatsache benennt, dass „der überwiegendeTeil dieser Migranten […] dauerhaft auf staatliche Transferleistungen angewiesen ist“. Wenn Hr. Cremer schon partout keine Soziahilfestatistiken des IAB in Nürnberg lesen kann, wonach 5 Jahre nach 2015 die sog. „Asylzuwanderer“ zu 70-80 % Sozialhilfe beziehen, kann man ihm vielleicht noch einen Statistikgrundkurs an der VHS spendieren?
    Jetzt sollen diejenigen „verfassungsfeindlich“ sein, die diese Tatsache benennen, aber nicht die Bundesregierung, die Steuerzahlern wie mir Kosten iHv bis zu 80 Mrd./a für Almentierung von Personen, die gem. dt. + europ. Asyl-/Aufenhthaltsgesetze und -verträger gar nicht hier sein dürfen und mehrheitlich keine Flüchtlinge sind?
    Vielleicht hat Hr. Dr. Cremer einfach den falschen Job ausgewählt. Derartige groteske Späße findet man sicherlich in der Münchener Lach- und Schießgesellschaft lustig – oder im Zirkus!
    Hr. Dr. Cremer muss ein echter Spaßvogel sein!

    5. dass der Islam – zumindestens in Teilen – eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Ja, ne, ist klar: Kriminalitätsraten unter meist muslimischen sog. „Asylzuwanderer“ (lt. PKS des BKA), die Anzahl der islamischer Verfahren, die Existenz muslimisch-arabischer Mafia-Clans, die seit Jahrzehnten dt. Städte terrorisierenm, die Tatsache, dass 61 % aller verbaler und 82 % aller antisemitischen Angriffe von Moslems verübt werden (Umfrage des IKG unter Juden in D), Sexmobexzesse in Köln, von Moslems auf offener Straße geköpfte Lehrer, Priester und andere, Wertvorstellungen unter Muslimen (insbesondere in Bezug auf Befüwortung religiöser Gewalt oder Antisemitismus), die umfangreich in Longitudinalstudien in mehreren Ländern erforscht wurden (etwa durch Pew Research Institute, Gallup Poll u.a.) … all dies bestätigt die Einschätzung der AfD natürlich, aber jetzt soll die AfD für das Aussprechen dieser Tatsachen natürlich „rassistisch“ und „rechtsextrem“ sein, während man vom DIMR nichts hört, wenn muslimische Judenhasser in D „Judensau, ab ins Gas!“ rufen. Wenn man Antisemitismus bekämpfen wollte, hätte man von Anfang an auf die AfD hören müssen!
    Hätte die AfD und andere mit ihrer Islamkritik nicht recht, könnte man sich die Myriade an Integrations-dies-und-das-Beauftragten, die Islamkonferenzen etc. sparen und man könnte muslimischen Migranten (ob nun illegal oder legal) einen Deutschkurse und eine Lederhose spendieren und schon würde er am nächsten Tag den Warp-Antrieb entwicklen, oder zumindest das neueste E-Auto!
    Hr. Dr. Cremer muss ein echter Spaßvogel sein!

    Der Narreteien noch nicht überdrüßig, ist es Hrn. Dr. Cremer nicht zu blöd, sich zusammenzuhalluzinieren, dass die AfD „ALLE“ Muslime oder sonst wen „pauschal kategorisiert“, ohne natürlich zu erwähnen, dass die AfD meist konkrete STATISTIKEN anführen, von strukturell-kulturellen Problemen redet und an mehreren Stellen klarstellt, dass man mit Muslimen, die sich an Recht und Gesetz halten, ihren Lebensunterhalt wie jeder andere Bürger auch selber finanziert, kein Problem hat.
    Wenn man schon so wenige, bis gar keine substanzvollen Kritikpunkt und Sachargumente gegen die AfD anzuführen imstande ist, muss man eben auf den dümmsten aller Strohmänner zugreifen, den „nicht alle“-Strohmann. Oder man versucht eine Debatte zu kontaminieren, weil irgendeiner irgendwo „bububöse“ Worte wie „Umvolkung“ verwendet hat.

    Ansonsten müsste man sich ja – wie es intelligente, erwachsene Menschen tun – sich einer ehrlichen Sachdebatte zu oben genannten kontroversen Themen widmen – und das – auch wenn das jetzt all die grünlinken Intelligenzabstinenzler_r_in_s_+ in unserem Land schockieren wird – auf Basis fundierter Sachargumente! All die anderen Themen, weswegen jeder intelligente und moralisch ingrer Bürger nur die AfD wählen kann, lass ich hier einmal weg. Ich möchte meine Leserschaft geistig nicht überfordern.
    Ich sollte aber nicht allzu streng mit unserem Hrn. Dr. Cremer sein: schließlich ist er ja – im Gegensatz zu unseren Argumentationsankündigern von der Hanns Seidel-Stiftung ja in der Lage, konkrete Punkte zu benennen, so grotesk absurd sie auch sein mögen. Ansonsten würde Hr. Dr. Cremer mich bezichtigen, ein Verfasser schröööööööööcklicher „Hate Speech“ zu sein!
    Deswegen verbleibe ich mit einem wohlmeinenden Blick und schreibe ins Hausaufgabenheft: „Hr. Dr. Cremer – stets bemüht. Intellektuelle Leistungen sind aber noch
    ausbaufähig“.

    Mit patriotisch-konservativ-liberalen Grüßen

    Dr. Jxxxxxx Sxxxx
    xxxxtraße xx
    9xxxx Xxxxxxx
    +49-176-xxxxxx
    jxxxxxx.xxxxxxxx@gmx.de

  5. Lutz Rosenkranz sagt:

    Zum Glück sind die rechtlichen Hürden für ein Parteverbot sehr hoch.👍
    Das hat man bereits beim der NPD gesehen.
    Jedoch ist es möglich, den die KPD wurde verboten…

  6. G.dietlein sagt:

    Und gerade von den Nazi-Stasiepack ,ist die grüßte Lachnummer.

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