AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden

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AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden

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AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden

Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und einzige Fraktion die von der Bundesregierung willkürlich eingeführte rechtliche Corona-Notlage ablehnen und aufheben wolle.

Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, stellt dazu klar:

Die Behauptung der FDP ist falsch und bedarf gleich mehrerer Richtigstellungen. Während die FDP das Thema erst seit Kurzem für sich entdeckt hat, hatte sich die AfD-Fraktion bereits zu Beginn des Lockdowns für eine zeitliche Begrenzung und für ein sehr schnelles automatisches Ende aller Maßnahmen eingesetzt. Als ich noch am Tag der ersten Abstimmung im Bundestag am 25. März 2020 genau dies einforderte und beantragte, wurden wir seitens der anderen Fraktionen mit Spott und Häme bedacht.

Unser entsprechender Entschließungsantrag wurde an diesem 25. März von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Ebenso am 6. Mai der ebenfalls extrem wichtige Antrag des Fraktionskollegen Detlev Spangenberg zur sofortigen Aufhebung des wegen Covid-19 niemals gerechtfertigten Zustands einer ‘epidemischen Notlage von nationaler Tragweite’. Auch die FDP hat damals in beiden Fällen genau die Antragsinhalte abgelehnt, die sie nun heute medienwirksam verbreitet!

Nachfolgend dokumentieren wir in Form einer tabellarischen Übersicht die von der AfD-Fraktion im Bundestag schon seit März 2020 angestoßenen Initiativen zur Aufhebung aller Corona-Maßnahmen, die von der Bundesregierung unter Bezug auf eine angebliche ‘Notlagen’-Situation gemäß Art 115(2) Grundgesetz sowie §5(1) Infektionsschutz-Gesetz rechtlich erzwungen wurden. Die AfD-Fraktion hat im Bundestag seit März sieben (!) einschlägige Anträge gegen die Notlagen-Situation und mehrere Dutzend im weiteren Sinne gegen daraus abgeleitete Corona-Maßnahmen gestellt.

Selbst wenn unsere parlamentarische Arbeit weiterhin vorsätzlich und faktenwidrig von den Medien ausgeblendet werden sollte (ganz explizit etwa die WELT erst vor wenigen Tagen): Die AfD-Fraktion wird sich dadurch nicht von ihrem Kurs abbringen lassen, weiterhin für die Wiederherstellung des grundgesetzlichen Normalzustands einzutreten.“

Auflistung der Aktivitäten der AfD-Bundestags-Fraktion zur Befristung/Aufhebung der Corona-Maßnahmen

Link zur vollständigen pdf-Übersicht aller parlamentarischer Aktivitäten der AfD-Bundestags-Fraktion zur Befristung / Aufhebung der Corona-Maßnahmen Corona Maßnahmen

6 Comments

  1. Rudolf Marloh sagt:

    Lieber Herr Boehringer,

    aufrichtigen Dank für Ihren Mut, Ihre klaren Worte und Ihr Durchhaltevermögen!

    Der Putsch (von „oben“) wird scheitern.

    Die Forderung „Freiheit statt Sozialismus“ ist in Erinnerung an den Wahlkampf 1976, als die CDU/(CSU) damit fast 49% einfuhr, aktueller denn je.

    Alles Gute und beste Grüße,

    Ihr Rudolf Marloh

  2. W. Matthau sagt:

    Lieber Herr Boehringer,
    vielen Dank für Ihre unermüdliche (auch Aufklärungs-) Arbeit. Ich kann mich o.g. uneingeschränkt anschließen.
    Es gibt z.B. die Atlas-Initiative von M. Krall und viele weitere Initiativen. Auch Querdenken ist bedingt eine solche (leider unorganisiert im Sinne klarer Forderungen, Ziele, Pläne und “Dirigenten”).
    Ich denke, wenn es einen 2. lock down geben sollte (ich hoffe einerseits nicht – wirtschaftlich ein Desaster, andererseits eine große Chance), dann MUSS die AfD das Misstrauensvotum gegen die Regierung Merkel insbes. aber gegen Merkel selbst stellen und sich als Führungskraft anbieten. Es ist insofern auch eine Chance, weil ja die “Ermächtigungsgesetze” dann noch gelten! Zeitgleich müssen Anklagen gegen die Verantwortlichen gestellt werden, gegen Merkel sowieso, weil sie mehrfach gegen ihren Eid und gegen geltendes deutsches und EU-Recht verstieß und nun wiederholt mit dem Flüchtlingsdeal (Moria) verstoßen wird.
    Es ist m.E. die beste Chance noch in diesem Quartal!! Abwarten, oder Neuwahlen, oder warten bis Herbst ’21 würden dem Land den Todesstoß geben.
    Bitte diskutieren Sie mit o.g. Initiativen und Ihren Kollegen in der AfD!

    Vielen Dank.
    W. Matthau

  3. Olaf Schmß sagt:

    Sehr geehrter Herr Boehringer,
    Sie, wie alle Politiker der AfD, leisten eine sehr gute parlamentarische Arbeit. Ich fürchte aber, dass diese nicht ausreicht, um das derzeit herrschende diktatorische Regime abzulösen
    oder zu stürzen. Sie werden von diesem mit Hilfe der mächtigen Medien immer in die undemokratische, rechtsradikale Ecke gestellt. Diese Macht der Medien muss gebrochen werden, um die Bevölkerung zu informieren und aufzuklären, dass die AfD die einzige demokratische Kraft ist, die eine wahre Veränderung in Bezug auf die derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte, der Migrationspolitik, der Familien- und Bildungspolitik,… herbeiführen will! Dazu fehlt die Arbeit an der Basis. Internetauftritte und Info-Stände reichen nicht aus. Ich glaube, dass man auch in der heutigen Zeit mit Informationsschriften, Flugblättern, Flyern, Zeitungen arbeiten sollte. Man könnte solche Schriften zentral von Medienfachleuten entwerfen lassen und dann dezentral drucken und verteilen; über Mitglieder und Symphatisanten. Über ständiges Wiederholen wird man immer mehr Menschen erreichen. Das ist sicher sehr aufwändig und vielleicht auch nur ein Teil einer Strategie, aber die Zeit drängt. Diese Regierung muss abgesetzt werden.
    Wir sind auf der Schwäbischen Alb eine kleine Gruppe, die sich gebildet hat, um mit Flugblättern Informationsarbeit gegen die Einschränkungen der Grundrechte mit Hilfe einer Mikrobe zu leisten. Ich habe einen ähnlichen Text auch an Dr. Curio in die Kommentarspalte und an die AfD Reutlingen geschrieben.
    Mit freundlichem Gruß – Olaf Schmiß

  4. S. g. Herr Boehringer,

    Sie sind eine der Personen des öffentlichen Lebens, die den Corona-Schwindel durchschauen. Schiffmann, ein gestandener Arzt, heult vor der Kamera und stellt das auch noch ins Internet. Ich weiß, warum er das tut: Er ist verzweifelt, und mir geht es genauso. Wenn wir Menschen nicht bald – weltweit – aufstehen, werden die Globalisten mit ihrer grausamen Weltdiktatur durchkommen und uns alle versklaven. Sind die Strukturen der Diktatur einmal ausgehärtet, gibt es kein Aufbegehren mehr. Die hatten jahrzehntelang Zeit, an alles zu denken. Wer ganz oben sitzen will, wissen wir längst Diese Leute sind unendlich reich, intelligent, unglaublich machtgierig, grössenwahnsinnig, gewissenlos und narzisstisch. Sonst wären sie niemals in die aktuelle Position gekommen, aus der heraus sie insgesamt alle Regierungen der Welt mehrfach kaufen können. Sie, Herr Böhringer, und viele andere, sind auch sehr intelligent. Ich flehe Sie an, tun Sie sich mit Gleichgesinnten zusammen und arbeiten Sie einen guten Plan aus, wie Europa aus der Sache raus kommen kann, bevor es zu spät ist. Es geht längst nicht mehr um parteipolitisches Taktieren, es geht um die Zukunft der gesamten Menschheit, welche als Sklaven der Technik-Feudalherren enden oder sich aus dem Corona-Wahnsinn befreien kann.
    Ich werde hier in Österreich meinen Beitrag für die Menschheit und gegen die Diktatur leisten, indem ich Flugzettel verteile, um Leute wachzurütteln. Unsere Kinder in Europa haben es verdient, daß wir nicht aufgeben, bevor die Diktatur abgewehrt ist.

  5. Snafu sagt:

    Hallo,

    der beste Mann im Bundestag. Was habe ich mich gefreut.

    Corona ist ein Hoax – wir wissen es natürlich denn wir kennen den Feind.

    Viele Grüße von Snafu aus Eldorado!

  6. Margrit Steinborn sagt:

    Die AFD ist noch die einzige volksnahe Partei. Ansonsten gibt es keine Opposition mehr. Danke Herr Boehringer fürIhre Arbeit. Mit freundlichen Grüßen M. Steinborn

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