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1. Mai 2023

Gesichert linksextremistisch: die ARD und ihr sog. “Jugendmagazin funk”

Gesichert linksextremistisch: die ARD und ihr sog. “Jugendmagazin funk” Gesichert linksextremistisch: die ARD und ihr sog. “Jugendmagazin funk”, das ernsthaft in einer “Grußbotschaft” an die Antifa-Randalierer […]
16. Juni 2023

Unterlassungszusage offenbart die Politisierung des Verfassungsschutzes

Unterlassungszusage offenbart die Politisierung des Verfassungsschutzes Berlin, 16. Juni 2023. Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) bis auf Weiteres nicht mehr als ‚gesichert rechtsextremistische […]
4. Juli 2023

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Haldenwang hat einen zwingenden Grund

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Haldenwang hat einen zwingenden Grund Berlin, 04. Juli 2023. Die AfD fordert vom Verfassungsschutz (BfV) die Einstellung aller Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen und erhebt zudem […]