23. September 2020

Haushalt 21 verfassungswidrig und irreführend: Beendigung der Corona-Maßnahmen einzig sinnvolles Konjunkturprogramm

Aufrufe: 1165Haushalt 2021 verfassungswidrig und nicht zielführend: Beendigung der Corona-Maßnahmen das einzig sinnvolle Konjunkturprogramm Bundesfinanzminister Scholz hat heute den Kabinettentwurf zum Haushalt vorgestellt. Einem Haushaltsvolumen von […]
11. Februar 2021

Missbrauch des Grundgesetzes zum uferlosen Schuldenmachen

Aufrufe: 94Missbrauch des Grundgesetzes zum uferlosen Schuldenmachen Rede Peter Boehringer im Bundestag, 11.2.2021: Debatte zur Normenkontrollklage der AfD gegen den Corona-Schuldenhaushalt 2021 (7 Min) Rechtsverstöße werden […]
24. März 2021

Die Schuldenbremse ist das nächste Opfer der Lockdownpolitik

Aufrufe: 646Die Schuldenbremse ist das nächste Opfer der Lockdownpolitik Der Bundesminister der Finanzen stellt heute im Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt 2021 sowie das Eckpunktepapier für die Haushalte […]
6. Juli 2021

ERSATZ-UPLOAD des KLARTEXT-VIDEOS (147) vom 5.7.21

Aufrufe: 212ERSATZ-UPLOAD des KLARTEXT-VIDEOS (147) vom 5.7.21 Mein KT-Video vom 5.7.21 enthielt offenbar ZU viel Wahrheit. Es wurde nach 14.000 Abrufen in nur acht Stunden von […]