5. Januar 2021

Impfstoffbeschaffung durch Merkel und EU: Gefährliche Ablenkungsfalle für die Opposition

Aufrufe: 6527Impfstoffbeschaffung durch Merkel und EU: Gefährliche Ablenkungsfalle für die Opposition Nun ist es also voll im Mainstream angekommen: Das angebliche Versagen der Bundesregierung bei der […]
11. Dezember 2020

Haushalt ‘21: Kassen leer am 26. September 2021

Aufrufe: 615Haushalt ‘21: Kassen leer am 26. September 2021 Rede Peter Boehringer im Bundestag, 11.12. 2020: Debatte zum Bundeshaushalt 2021. Zweite Lesung, Schlussrunde Was hat sich […]
8. Dezember 2020

Alle Maßstäbe etablierter Haushaltsführung werden gesprengt

Aufrufe: 127Alle Maßstäbe etablierter Haushaltsführung werden gesprengt Rede Peter Boehringer im Bundestag, 8.12. 2020: Debatte zum Bundeshaushalt 2021 über 499 Milliarden Euro und zur anhaltenden Corona-„Notsituation“. […]
23. November 2020
Neuverschuldung von 160 Mrd. für 2021

Olaf Scholz übertrifft die schlimmsten Erwartungen – Bundeshaushalt 2021 nun mit 160 Milliarden Schulden

Aufrufe: 1334Olaf Scholz übertrifft die schlimmsten Erwartungen – Bundeshaushalt 2021 nun mit 160 Milliarden Schulden Laut Bundesfinanzministerium soll der Bundeshaushalt 2021 nicht mit 96 Milliarden, sondern […]
20. November 2020
Ohne Schweigegeld wäre Asylpolitik des Bundes nicht durchsetzbar

Ohne Schweigegeld des Bundes wäre Asylpolitik in Gemeinden nicht durchsetzbar

Aufrufe: 413Ohne Schweigegeld des Bundes wäre Asylpolitik in Gemeinden nicht durchsetzbar Rede Peter Boehringer im Bundestag, 19.11.2020: Debatte zu Kompensationszahlungen des Bundes an die Länder (4 […]