2. November 2018
Peter Boehringer Haushaltspolitischer Sprecher

Boehringer: Bundesrechnungshof bestätigt Bedenken der AfD gegen EWF-Pläne der EU und der Bundesregierung

Aufrufe: 17Boehringer: Bundesrechnungshof bestätigt Bedenken der AfD gegen EWF-Pläne der EU und der Bundesregierung Berlin, 2. November 2018. Ein am heutigen 2. November veröffentlichtes Gutachten des […]
10. August 2020
Regierung auf rechtlichen Abwegen

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages teilt verfassungsrechtliche Bedenken der AfD-Fraktion zum Nachtragshaushalt 2020

Aufrufe: 6664Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages teilt verfassungsrechtliche Bedenken der AfD-Fraktion zum Nachtragshaushalt 2020 Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits Ende Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, den zweiten Nachtragshaushalt […]
12. März 2021

Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ geltendes Recht

Aufrufe: 1437Der Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ das geltende Recht Berlin, 12. März 2021. Der Bundesrechnungshof hat gestern einen Bericht zur geplanten EU-Kreditaufnahme veröffentlicht und […]