17. September 2020

AfD beantragt heute zum dritten Mal: Zustand der epidemischen Notlage endlich beenden

Aufrufe: 3624AfD beantragt heute im Bundestag zum dritten Mal seit Frühjahr 2020, den Zustand der epidemischen Notlage endlich zu beenden Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen […]
6. November 2020
Bürgerrechte dürfen nicht eingeschränkt werden

Infektionsschutzgesetz gegen Bürgerrechte?!

Aufrufe: 16290Infektionsschutzgesetz gegen Bürgerrechte?! Wer Freiheit für “Sicherheit” aufgibt, wird beides verlieren! Stellungnahme Peter Boehringer zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Berlin, 6.11.2020) Der Entwurf der Regierungsfraktionen […]