Haushaltsausschuss

15. November 2019
Gekaufte Medien

Boehringer / Schielke-Ziesing: Staatsfinanzierte Zeitungen – GroKo erkauft sich mediale Zustimmung mit Steuergeld

Boehringer / Schielke-Ziesing: Staatsfinanzierte Zeitungen – GroKo erkauft sich mediale Zustimmung mit Steuergeld In der nächtlichen Sitzung des Haushaltsausschusses wurde beschlossen, Zeitungen und Anzeigenblätter künftig direkt […]
5. März 2020
Grenze zur Türkei

Warum die AfD im Haushaltsausschuss gegen 32 Millionen Euro für türkische Grenzpolizei stimmte

Warum die AfD im Haushaltsausschuss gegen 32 Millionen Euro für türkische Grenzpolizei stimmte Der Bundestag hat zwar am gestrigen 4. März gerade noch mehrheitlich das Asylrechts-fremde […]
29. März 2020
Corona Generaldebatte am 25.03.2020

Rede Peter Boehringer im Bundestag, 25.3.2020 (10.00 Uhr) zum „Corona-Gesetzpaket“: Generaldebatte

Rede Peter Boehringer im Bundestag, 25.3.2020 (10.00 Uhr) zum „Corona-Gesetzpaket“: Generaldebatte Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die GESUNDHEIT der Menschen hat IMMER Priorität. Die AfD […]
29. März 2020
Peter Boehringer im Bundestag 25.03.2020

Rede Peter Boehringer: „Wann kommt der Corona-Exit?“ Bundestag, 25.3.2020 (14.30 Uhr) zum „Haushalts-Teil“ der Corona-Debatte / Gesetzgebung

Rede Peter Boehringer: „Wann kommt der Corona-Exit?“ Bundestag, 25.3.2020 (14.30 Uhr) zum „Haushalts-Teil“ der Corona-Debatte / Gesetzgebung Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, zum eindeutigen VORRANG […]