28. August 2020

AfD im Bundestag reicht Organklage gegen Staatsfinanzierung der EZB ein

Aufrufe: 9761AfD im Bundestag reicht Organklage gegen Staatsfinanzierung der EZB ein Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen ihrer Untätigkeit bezüglich […]
9. September 2020

AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden

Aufrufe: 6486AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und einzige Fraktion […]
11. September 2020

Hysterische Corona-Maßnahmen reißen schon jetzt Loch in Staatsfinanzen

Aufrufe: 1065Hysterische Corona-Maßnahmen reißen schon jetzt Loch in Staatsfinanzen Mit AfD-Anträgen wäre das nicht passiert Die Bundesregierung hat gestern die Ergebnisse der außerplanmäßigen Steuerschätzung bekannt gegeben. […]
23. September 2020

Haushalt 21 verfassungswidrig und irreführend: Beendigung der Corona-Maßnahmen einzig sinnvolles Konjunkturprogramm

Aufrufe: 1165Haushalt 2021 verfassungswidrig und nicht zielführend: Beendigung der Corona-Maßnahmen das einzig sinnvolle Konjunkturprogramm Bundesfinanzminister Scholz hat heute den Kabinettentwurf zum Haushalt vorgestellt. Einem Haushaltsvolumen von […]
23. November 2020

Olaf Scholz übertrifft die schlimmsten Erwartungen – Bundeshaushalt 2021 nun mit 160 Milliarden Schulden

Aufrufe: 1347Olaf Scholz übertrifft die schlimmsten Erwartungen – Bundeshaushalt 2021 nun mit 160 Milliarden Schulden Laut Bundesfinanzministerium soll der Bundeshaushalt 2021 nicht mit 96 Milliarden, sondern […]